SPD Bundestagsfraktion

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30.11.2018

Mehr soziale Sicherheit für Kunstschaffende und Kreative

Weil es diejenigen braucht, die Kunst und Kultur schaffen, brauchen wir auch bessere Lösungen für die besondere Situation der Künstler und Kreativen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz erweitern wir nun die sogenannte Künstlerregelung.
30.11.2018

Verbraucherwissenschaften aus dem Schattendasein holen

Am 21. November fand im Reichstagsgebäude die Auftaktveranstaltung der fraktionsinternen Veranstaltung „Politik und Wissenschaft im Dialog“ statt. Als erstes Forschungsbiet waren die Verbraucherwissenschaften zu Gast.
29.11.2018

Ende der betäubungslosen Ferkelkastration kommt

Am Donnerstag hat der Bundestag einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes beschlossen. Damit wird ein verbindlicher Weg hin zu einer künftig schmerzausschaltenden Kastration von Ferkeln festgeschrieben.
29.11.2018 | Nr. 432

SPD will faire Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist die Folge eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes. Die SPD wird die Grundsteuer als unverzichtbare Einnahmequelle der Kommunen erhalten. Der Vorschlag des Bundesfinanzministers gewährleistet eine verfassungskonforme, sozial ausgewogene und fristgerechte Neuregelung, erklären Lothar Binding und Bernhard Daldrup.
29.11.2018 | Nr. 431

Wahl Datenschutzbeauftragter: ein starkes Zeichen

Heute wurde Ulrich Kelber im Deutschen Bundestag zum neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gewählt. Ulrich Kelber steht wie kaum ein anderer für die konsequente Durchsetzung von Bürger- und Verbraucherrechten, sagt Eva Högl.
29.11.2018

Wohnen soll bezahlbar bleiben

Mit beharrlichem Druck hat die SPD-Fraktion spürbare Erfolge für Mieterinnen und Mieter beim neuen Mieterschutzgesetz erreicht. Welche das sind, wie das Gesetz wirkt und hilft, können Sie hier detailliert nachlesen.
29.11.2018

Damit Herkunft nicht über Zukunft entscheidet

Der Bundestag hat eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen. Nun wird es möglich, dass der Bund mehr in die digitale Ausstattung von Schulen, den Nahverkehr und den sozialen Wohnungsbau investieren kann.

Dr. Lars Castellucci

Prof. Dr. Lars Castellucci

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z.B. 13.12.2018
z.B. 13.12.2018

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