SPD Bundestagsfraktion

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14.03.2019 | Nr. 104

Maßvolle Lösung zur Kontrolle von Dieselfahrverboten

Die heute mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen beschlossene Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Kontrolle der Einhaltung von Dieselfahrverboten ist eine maßvolle Lösung. Es wird lediglich stichprobenartige Kontrollen mit mobilen Geräten geben, sagen Kirsten Lühmann und Arno Klare.
14.03.2019

Bessere Kontrolle über Verkehrsbeschränkungen

Mit einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes, die das Parlament am Donnerstag beschlossen hat, sollen die Kommunen besser in die Lage versetzt werden, Verkehrsbeschränkungen aufgrund zu hoher Stickoxidwerte zu kontrollieren.
13.03.2019

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere Luft in den Städten als auch für die Diesel-Pkw-Besitzerinnen und -besitzer ein. Weitere Fahrverbote können vermieden werden. Lesen Sie hier die Vorschläge der Fraktion.
12.03.2019

Mit der Sicherheit spielt man nicht

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol begrüßt, dass der deutsche Luftraum für Flugzeuge vom Typ Boeing 737 Max 8 geschlossen wurde. Bis die Absturzursache geklärt ist, sollten sie am Boden bleiben.
12.03.2019

Fünf-Punkte-Plan „Luft rein halten – Mobilität ermöglichen“

Download: Dokument
12.03.2019

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

Die SPD-Bundestagsfraktion berät heute ein Fünf-Punkte-Papier zum Diesel. Fraktionsvize Sören Bartol stellt die zentralen Maßnahmen vor, um die Mobilität von Dieselfahrern sicherzustellen.
26.03.201919:00 bis
20:30 Uhr

Schöne neue Welt?

Festhalle Herxheim, Bonifatiusstraße 22, 76863 Herxheim bei Landau Mit: Thomas Hitschler, Josephine Ortleb

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z.B. 18.03.2019
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