SPD Bundestagsfraktion

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14.12.2018 | Nr. 456

Buchpreisbindung für das Kulturgut Buch

Der Bundestag hat heute einen Antrag zur Stärkung der Buchpreisbindung beraten. Die Monopolkommission hatte in einem unverbindlichen Sondergutachten die Abschaffung der Buchpreisbindung empfohlen. Die SPD tritt seit jeher für die Buchpreisbindung ein und will sie auch weiterhin stärken, erklären Martin Rabanus und Falko Mohrs.
13.12.2018 | Nr. 454

Europa bestätigt den deutschen Rundfunkbeitrag

Nach dem heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist der deutsche Rundfunkbeitrag mit dem Unionsrecht vereinbar. Das Urteil stützt den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der zu einer funktionierenden Demokratie beiträgt, erklärt Martin Rabanus.
30.11.2018

Mehr soziale Sicherheit für Kunstschaffende und Kreative

Weil es diejenigen braucht, die Kunst und Kultur schaffen, brauchen wir auch bessere Lösungen für die besondere Situation der Künstler und Kreativen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz erweitern wir nun die sogenannte Künstlerregelung.
08.11.2018 | Nr. 387

Parlament gibt mehr Mittel für Kultur und Medien frei

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute zusätzliche Mittel in Höhe von 114 Millionen Euro für die Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland bereitgestellt, erklären Martin Rabanus und Johannes Kahrs. 
01.11.2018

Stakeholder-Dialog zum Aufstiegs-Bafög

Die Weiterentwicklung des Aufstiegs-BAföGs ist im Koalitionsvertrag als wichtiges Vorhaben verankert. Der AG Bildung und Forschung ist eine Politik im Dialog ein besonderes Anliegen. Deswegen hat der zuständige Berichterstatter Martin Rabanus die Spitzenverbände der Sozialpartner eingeladen, um über das Aufstiegs-BAföG zu sprechen. 
24.10.2018 | Nr. 369

Fast eine halbe Milliarde Euro für den Neubau des Museums der Moderne sind zu viel

Medienberichten zufolge sollen die Kosten für den Bau eines Museums der Moderne auf dem Gelände des Kulturforums in Berlins deutlich steigen. Schon jetzt liegen sie bei 425 Millionen Euro. Diese Meldungen sind erschreckend. Angesichts der vielen bereits in Berlin ansässigen bundesfinanzierten Großprojekte im Kulturbereich stellt die SPD-Bundestagsfraktion dieses in Frage, erklärt Martin Rabanus.
19.10.2018

Zur Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Zur ersten Diskussion im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion kamen ca. 80 Gäste aus Medien, Politik und Wissenschaft in das Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages, um auf Einladung des medienpolitischen Sprechers, Martin Rabanus über Reformen und Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu debattieren.

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z.B. 15.12.2018
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