SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

18.06.201219:00 bis
21:15 Uhr

Inklusion - Mut zur Veränderung

Kastenhof, Oberer Stadtplatz 20, 94405 Landau an der Isar Mit: Florian Pronold, Marianne Schieder
23.05.2012 | Nr. 577

Bundesregierung hebelt Mieterschutz aus

Das Bundeskabinett hat heute eine Änderung des Mietrechts beschlossen, die deutlich zu Lasten der Mieter geht, vor allem bei der energetischen Gebäudesanierung. Klimaschutz, bezahlbares Wohnen und Mieterrechte dürfen keine Gegensätze sein, sagt Florian Pronold. Wir fordern deshalb eine Minderung der Umlage bei Modernisierungsmaßnahmen von elf auf neun Prozent und die Beibehaltung des sozialen Mieterschutzes.

17.05.2012 | Nr. 559

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück

Der Täter kehrt immer an den Tatort zurück. Was wie eine Binsenweisheit von Kriminalisten klingt, erfüllt sich am Freitag im Stadtteil St. Mang in Kempten. Der Totengräber der Städtebauförderung, Bauminister Peter Ramsauer, kommt ausgerechnet als Ehrengast, um ein Projekt einzuweihen, dass aus dem Bundesprogramm ‚Soziale Stadt’ finanziert wurde

06.05.2012 | Nr. 505

Ramsauer eine Gefahr für die innere Sicherheit

Wenn Peter Ramsauer nicht mal nach einem knapp gescheiterten Anschlag zum Handeln fähig ist, ist der Bundesverkehrsminister eine Gefahr für die innere Sicherheit Deutschlands. Das belegt ein Bericht des Bundesinnenministeriums, aus dem die Bild am Sonntag zitiert.

26.04.2012 | Nr. 474

Krisengipfel zu Gigalinern wird zur Beerdigungsfeier

Heute hat das Bundesverkehrsministerium Wirtschafts- und Logistikverbände zu einem Krisengipfel in Sachen Gigaliner eingeladen. Statt der erwarteten 400 Gigaliner auf bundesdeutschen Autobahnen fahren zurzeit gerade einmal elf. Angesichts der großen Widerstände - auch seitens der EU - wäre es sinnvoll, das ganze Projekt Monstertrucks gleich zu beenden, fordert Florian Pronold.

04.04.2012 | Nr. 391

Bürgerbeteiligung darf keine Farce sein

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass es am Flughafen Frankfurt/Main künftig keine Nachtflüge mehr geben wird. Damit hat das Gericht das Mediationsergebnis wiederhergestellt. Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten in Deutschland muss ernst genommen werden. Die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen hat alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger hintergangen, in dem sie Nachtflüge genehmigte, sagt Florian Pronold.

29.03.2012 | Nr. 361

Echte Bürgerbeteiligung statt Ramsauers Beruhigungspillen

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet an einem neuen Infrastrukturkon­sens in einem offenen Dialog mit Verbänden, Bürgerinitiativen und Wissenschaftlern in Fachforen und im Internet. Das scheint bei Verkehrsminister Ramsauer hektische Akti­vitäten ausgelöst zu haben, sagt Florian Pronold, denn rechtzeitig zur heutigen Plenardebatte legt er ein „Handbuch für ein gute Bürgerbeteiligung“ vor. Eine echte Beteili­gung der Bürger ist aber nicht vorge­sehen.

06.02.2012 | Nr. 107

SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten, erklären Florian Pronold und Sören Bartol.

06.02.2012

Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.

Seiten

z.B. 16.11.2018
z.B. 16.11.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: