SPD Bundestagsfraktion

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27.11.2012

Bundesverkehrswege solide finanzieren

Zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit der SPD-Fraktion darüber, wie künftig die Verkehrsinfrastruktur verlässlich finanziert werden kann. Soll dafür zum Beispiel die Lkw-Maut ausgeweitet werden oder nicht?

14.09.2012

Welche Infrastruktur brauchen wir?

Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.

14.09.201213:30 bis
22:00 Uhr

Zukunftskongress (Teil 1)

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Aydan Özoğuz, Elke Ferner, Anette Kramme, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Petra Crone, Ulrike Gottschalck, Franz Müntefering, Petra Ernstberger, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dagmar Ziegler, Sören Bartol, Ulrich Kelber, Florian Pronold, Siegmund Ehrmann, Lars Klingbeil, Christel Humme, Caren Marks, Carsten Schneider (Erfurt), Joachim Poß
04.04.2012 | Nr. 391

Bürgerbeteiligung darf keine Farce sein

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass es am Flughafen Frankfurt/Main künftig keine Nachtflüge mehr geben wird. Damit hat das Gericht das Mediationsergebnis wiederhergestellt. Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten in Deutschland muss ernst genommen werden. Die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen hat alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger hintergangen, in dem sie Nachtflüge genehmigte, sagt Florian Pronold.

29.03.2012 | Nr. 361

Echte Bürgerbeteiligung statt Ramsauers Beruhigungspillen

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet an einem neuen Infrastrukturkon­sens in einem offenen Dialog mit Verbänden, Bürgerinitiativen und Wissenschaftlern in Fachforen und im Internet. Das scheint bei Verkehrsminister Ramsauer hektische Akti­vitäten ausgelöst zu haben, sagt Florian Pronold, denn rechtzeitig zur heutigen Plenardebatte legt er ein „Handbuch für ein gute Bürgerbeteiligung“ vor. Eine echte Beteili­gung der Bürger ist aber nicht vorge­sehen.

06.02.2012

Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.

z.B. 21.10.2018
z.B. 21.10.2018