SPD Bundestagsfraktion

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18.05.2017 | Nr. 283

CDU/CSU verweigert praktikable Regelung für Gentechnik-Anbauverbote

Die Gentechnikgesetznovelle ist gescheitert. Die CDU/CSU verweigert den notwendigen Nachbesserungen ihre Zustimmung. Kompromissvorschläge, die die Regelung für Gentechnik-Anbauverbote praktikabel gemacht hätten, sind von den Forschungspolitikern der CDU/CSU gestoppt worden. Dabei ist die Forschung von den Anbauverbotsregelungen gar nicht betroffen, erklären Ute Vogt, Matthias Miersch und Elvira Drobinski-Weiß.
22.06.201718:00 bis
20:00 Uhr

Klimaschutz als Wirtschaftsmotor

Landesvertretung Hamburg, Jägerstraße, 10117 Berlin Mit: Frank Schwabe, Dr. Barbara Hendricks, Ute Vogt, Dr. Matthias Miersch
28.06.2016 | Nr. 405

Endlagerkommission macht Weg zu fairem und transparentem Verfahren frei

Die Endlagerkommission hat in ihrer letzten Sitzung ihren Bericht fertiggestellt. Dabei ist es gelungen, ein faires, gerechtes und transparentes Verfahren für die betroffene Bevölkerung zu verankern. Damit kann der notwendige Neustart bei der Endlagersuche beginnen, sagen Ute Vogt und Matthias Miersch.
13.01.2016 | Nr. 17

Agora-Konzept zur Dekarbonisierung: Ein guter Vorschlag zur richtigen Zeit

Das heute von Agora vorgestellte Konzept zur schrittweisen Dekarbonisierung der deutschen Stromwirtschaft begrüßen wir ausdrücklich. Es ist ein guter Beitrag zur richtigen Zeit. Ziel der Bundesregierung ist es, bis zum Jahr 2050 die Emissionen von Treibhausgasen um bis zu 95 Prozent zu senken. Dieses Ziel ist nur mit einer weitgehend CO2-emissionsfreien Stromwirtschaft zu erreichen, erklären Ute Vogt und Matthias Miersch.

02.04.2015

Worum es beim Fracking geht

Die Bundesregierung hat am Mittwoch das sogenannte Regelungspaket zum Fracking im Kabinett verabschiedet. Damit ist der Weg für eine sorgfältige Beratung im Parlament eröffnet.

22.05.2014 | Nr. 294

Endlagersuche beginnt ab heute bei Null

Heute konstituiert sich die Kommission zur „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“. Sie hat die Aufgabe, das Standortauswahlgesetz, welches die Grundlagen für das Auswahlverfahren bildet, zu evaluieren. Zudem sollen gesellschaftspolitische und wissenschaftlich-technische Fragestellungen zur Endlagersuche erörtert werden. Ab heute wird die Endlagerfrage in Deutschland nicht länger nur um Gorleben diskutiert, sondern bundesweit, erklären Ute Vogt und Matthias Miersch.

10.04.2014

Endlager-Kommission eingesetzt

Der Bundestag hat die Endlager-Kommission auf den Weg gebracht. Die Fraktionen von SPD, Union und Grünen stimmten für die Einrichtung des Gremiums, das Grundsatzfragen der Suche nach einem Standort für ein Atommüll-Endlager in Deutschland klären soll.

25.06.2013 | Nr. 769

Durchbruch beim Endlagergesetz

Die Fraktionen haben sich heute abschließend in Sachen Standortauswahlgesetz geeinigt und werden ihre Konsensvorschläge morgen im Umweltausschuss vorstellen. Das Gesetz ist ein Erfolg des Parlaments, erklären Ute Vogt und Matthias Miersch. Es gibt signifikante Verbesserunge.

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