SPD Bundestagsfraktion

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15.05.2019 | Nr. 192

Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung beschließen. Die Zeit drängt, denn die finanzielle Situation der Betreuungsvereine wird immer dramatischer, sagen Johannes Fechner und  Dirk Heidenblut.
07.05.2019 | Nr. 175

Expertenanhörung im Bundestag: mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages fand am Montag die Sachverständigenanhörung zum Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung statt. Der Entwurf fand bei den Expertinnen und Experten insgesamt Zustimmung, aber es wurden auch Änderungswünsche vorgebracht, erklärt Dirk Heidenblut.
14.03.2019 | Nr. 100

Weltverbrauchertag: für eine verbraucherfreundliche digitale Welt

Zum morgigen Weltverbrauchertag betont die SPD-Bundestagsfraktion die große Bedeutung des Verbraucherschutzes, gerade in der digitalen Welt.  Verbraucherrechte müssen noch stärker als Bürgerrechte gedacht und der politische Gestaltungsanspruch aufrechterhalten und ausgebaut werden, erklären Sarah Ryglewski und Dirk Heidenblut.
27.02.2019 | Nr. 83

Mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Heute hat die Bundesregierung den Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung von Justizministerin Katarina Barley beschlossen. Kern ist die Erhöhung der Vergütung von gerichtlich bestellten Betreuern in der gesetzlichen Betreuung von Personen, die aufgrund von körperlichen, geistigen, psychischen und seelischen Leiden nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten selbstständig zu regeln. Das parlamentarische Verfahren sollte noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden, erklärt Dirk Heidenblut.
23.01.2019 | Nr. 30

Endlich mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Heute hat Justizministerin Katarina Barley den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung veröffentlicht. Kern des Entwurfs ist die Erhöhung der Vergütung von gerichtlich bestellten Betreuern in der gesetzlichen Betreuung von Personen, die aufgrund von körperlichen, geistigen, psychischen und seelischen Leiden nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheit selbstständig zu regeln, erklären Johannes Fechner und Dirk Heidenblut.
19.10.2018 | Nr. 366

Marrakesch-Richtlinie umgesetzt: mehr Bücher in barrierefreien Formaten

Mit der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ist uns ein großer Wurf für die kulturelle Teilhabe von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung gelungen. Sie wird dazu beitragen, dass künftig mehr als die derzeit nur fünf Prozent der Bücher in barrierefreien Formaten verfügbar sein werden, erklären Dirk Heidenblut und Angelika Glöckner.
30.03.2017

Wirksamer Verbraucherschutz auf Online-Portalen

In seiner Rede vom 30.3.2017 macht sich MdB Dirk Heidenblut von der SPD-Fraktion für den digitalen Verbraucherschutz auf Online-Plattformen stark. Gleichzeitig wirbt der Abgeordnete für ein gesamteuropäisches Vorgehen in Bezug auf Nutzungsrechte digitaler Güter.
z.B. 22.01.2020
z.B. 22.01.2020