SPD Bundestagsfraktion

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23.01.2019 | Nr. 30

Endlich mehr Geld für gesetzliche Betreuer

Heute hat Justizministerin Katarina Barley den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung veröffentlicht. Kern des Entwurfs ist die Erhöhung der Vergütung von gerichtlich bestellten Betreuern in der gesetzlichen Betreuung von Personen, die aufgrund von körperlichen, geistigen, psychischen und seelischen Leiden nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheit selbstständig zu regeln, erklären Johannes Fechner und Dirk Heidenblut.
19.10.2018 | Nr. 366

Marrakesch-Richtlinie umgesetzt: mehr Bücher in barrierefreien Formaten

Mit der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ist uns ein großer Wurf für die kulturelle Teilhabe von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung gelungen. Sie wird dazu beitragen, dass künftig mehr als die derzeit nur fünf Prozent der Bücher in barrierefreien Formaten verfügbar sein werden, erklären Dirk Heidenblut und Angelika Glöckner.
30.03.2017

Wirksamer Verbraucherschutz auf Online-Portalen

In seiner Rede vom 30.3.2017 macht sich MdB Dirk Heidenblut von der SPD-Fraktion für den digitalen Verbraucherschutz auf Online-Plattformen stark. Gleichzeitig wirbt der Abgeordnete für ein gesamteuropäisches Vorgehen in Bezug auf Nutzungsrechte digitaler Güter.
z.B. 16.02.2019
z.B. 16.02.2019