SPD Bundestagsfraktion

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16.01.2018

Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD

Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD.
16.01.2018

"Wir sollten aufhören, das Ergebnis schlechtzureden"

Die SPD-Fraktionsvorsitzende erklärt, warum die SPD in den Sondierungsgesprächen 80 Prozent ihrer Forderungen erreicht hat. Dieser Erfolg gelte insbesondere für Rente, Pflege, Arbeit und Bildung.
15.01.2018 | Nr. 3

Kooperativen Bildungsföderalismus stärken

Die KMK feiert heute ihren 70. Geburtstag. Das Gremium leistet seit Jahren zentrale Arbeit bei der Koordinierung der Bildungspolitik der Länder. Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der KMK und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit durch die Stärkung des kooperativen Bildungsföderalismus, erklärt Ernst Dieter Rossmann. 
15.01.2018 | Nr. 2

Tachomanipulationen verhindern

Die Manipulation von Tachometern ist nicht nur ein Betrug, der für die Käuferinnen und Käufer einen wirtschaftlichen Schaden verursacht, sondern auch eine Gefährdung der Verkehrssicherheit. Eine einheitliche europäische Lösung, wie vorgeschlagen, könnte hier Abhilfe schaffen, erklärt Kirsten Lühmann.
15.01.2018

"Für 20,5 Prozent haben wir sehr viel rausgehandelt"

15.01.2018 | SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erläutert im Interview, warum das Ergebnis der Sondierungen ein Erfolg ist. Die SPD habe viele ihrer Themen durchsetzen können, etwa die Absicherung des Rentenniveaus.
15.01.2018 | Nr. 1

Grundsteuer: Ungerechte Besteuerung muss geändert werden

Am 16. Januar findet die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts im Verfahren zur Grundsteuer statt. Sämtliche Experten erwarten, dass das Gericht die völlig überalterten Bewertungsgrundlagen als verfassungswidrig ansehen wird. Gegen einen Gesetzentwurf des Bundesrates zur Modernisierung der Bewertung schürt der Eigentümer-Verband „Haus und Grund“ Ängste vor abstrusen Steuererhöhungen, erklärt Bernhard Daldrup.
15.01.2018

"Für 20,5 Prozent haben wir sehr viel rausgehandelt"

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erläutert im Interview, warum das Ergebnis der Sondierungen ein Erfolg ist. Die SPD habe viele ihrer Themen durchsetzen können, etwa die Absicherung des Rentenniveaus.
12.01.2018

"Viel für die Menschen herausgeholt"

Nach einem 24-stündigen Verhandlungsmarathon haben sich SPD und Union auf ein Ergebnis ihrer Sondierungsgespräche verständigt. Andrea Nahles sprach von einem großen Erfolg und hob einige Punkte hervor.
12.01.2018

"Viel für die Menschen herausgeholt"

12.01.2018 | Nach einem 24-stündigen Verhandlungsmarathon haben sich SPD und Union auf ein Ergebnis ihrer Sondierungsgespräche verständigt. Andrea Nahles sprach von einem großen Erfolg und hob einige Punkte hervor.
12.01.2018

SPD und Union einigen sich auf Ergebnisse

SPD, CDU und CSU haben sich am Freitagmorgen nach 24-stündiger Verhandlung auf ein Ergebnispapier ihrer Sondierungen verständigt. Die SPD-Kommission hat dem Papier zugestimmt.

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z.B. 17.01.2018
z.B. 17.01.2018

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