SPD Bundestagsfraktion

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24.05.2018 | Nr. 166

Atomgesetz-Novelle: Fehler von Schwarz-Gelb korrigieren – ohne Laufzeitverlängerung

Mit dem Kabinettsbeschluss zur Änderung des Atomgesetzes wird eine Gesetzesänderung in die Wege geleitet, zu der das Bundesverfassungsgericht aufforderte. Bis zum 30. Juni 2018 sollte ein Rahmen für Entschädigungen von RWE und Vattenfall für nicht verwertbare Reststrommengen sowie sogenannte frustrierte Investitionen geschaffen werden. Den Atomausstieg hat das Bundesverfassungsgericht generell als verfassungskonform bestätigt, erklärt Nina Scheer. 
21.06.201819:00 bis
21:30 Uhr

Arbeiten 4.0

Gasthof Pfaubräu, Hauptstraße 2, 83308 Trostberg Mit: Dr. Bärbel Kofler, Yasmin Fahimi
23.05.2018 | Nr. 165

Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: Eckpunkte vorgestellt

Die Situation in der Pflege in den Krankenhäusern, Heimen und privaten Haushalten hat sich in den letzten Jahren dramatisch zugespitzt und ist zu einer der größten Herausforderungen für unsere Gesellschaft geworden. Viele Pflegekräfte sind wegen der hohen Arbeitsverdichtung chronisch überlastet. Ohne bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und mehr Personal werden wir das Steuer nicht herumreißen. Die Koalitionspartner reagieren auf die Situation mit einem Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege, erklärt Karl Lauterbach. 
23.05.2018

Das Sofortprogramm in der Pflege tritt am 1.1.2019 in Kraft

Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu den Eckpunkten für ein Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege: "Wir werden zusätzliche Pflegestellen schaffen, Tarifsteigerungen finanzieren und alles dafür tun, damit mehr Ausbildungsplätze in der Pflege geschaffen werden."

Dr. Nils Schmid

Nils Schmid, MdB
15.05.2018

Bildung und Forschung in Europa – Eine neue Vision wagen

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23.05.2018 | Nr. 164

Bologna weiterdenken – Eine Europäische Hochschulkonferenz verwirklichen

Anlässlich der Bologna-Ministerkonferenz in Paris hat die Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier neue Vorstellungen für den Europäischen Hochschulraum (EHR) entwickelt. 20 Jahre nach der Sorbonne-Erklärung muss eine Europäische Hochschulkonferenz die Wissenschaftsfreiheit sichern, Bildungsteilhabe verwirklichen und mehr Mobilität, Austausch und Vergleichbarkeit ermöglichen, erklärt Wiebke Esdar.
23.05.2018

Stellenangebot für eine Referentin/einen Referenten Öffentlichkeitsarbeit

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22.05.2018

Jetzt erst recht für europäischen Fortschritt kämpfen

Europapolitik basiert auf einem fairen Interessenausgleich, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Auch eine italienische Regierung aus Populisten und Nationalisten wird sich an diese Spielregeln halten müssen - im Interesse des eigenen Landes.

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z.B. 25.06.2018
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