SPD Bundestagsfraktion

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13.02.2018 | Nr. 32

Koalitionsvertrag setzt wichtige Akzente bei Menschenrechten

Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben, erklärt Frank Schwabe.
12.02.2018 | Nr. 31

Keine Kinder an die Front

Seit 2002 erinnert der „Red Hand Day“ an das Schicksal von Kindersoldaten. Trotz bereits erzielter Erfolge gibt es noch immer etwa 250 000 Kindersoldaten weltweit, erklärt Frank Schwabe.
06.02.2018 | Nr. 23

Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung: Immer noch weit verbreitet, auch in Europa

Heute ist der Internationale Tag der Nulltoleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung. Leider ist dieser Tag immer noch notwendig, denn diese extreme Form der Menschenrechtsverletzung ist weit verbreitet – und zwar in allen Teilen der Welt. Aufklärung und Gesetze zum Schutz von Mädchen und Frauen müssen wir unterstützen, sagt Gabriela Heinrich.
01.02.2018 | Nr. 20

Taner Kılıç sofort freilassen

Der Vorstandvorsitzende der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kılıç, sollte gestern aus der Haft entlassen werden. Stattdessen wurde er direkt wieder festgenommen, und sitzt nun erneut in Untersuchungshaft. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seine sofortige Freilassung, erklärt Frank Schwabe. 
31.01.2018 | Nr. 19

Istanbul-Konvention tritt in Kraft

Am 1. Februar 2018 tritt in Deutschland das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) in Kraft. Deutschland verpflichtet sich damit zu einem umfassenden Schutz von Frauen vor Gewalt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange für die Ratifikation gekämpft, sagt Gabriela Heinrich.
22.01.2018 | Nr. 9

Die Menschenrechte über den Europarat schützen

Mit der Neuaufstellung der deutschen Delegation im Menschenrechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung ist neue Seriosität und Integrität dort eingekehrt. Für eine solche Integrität dauerhaft zu sorgen, ist eine permanente Aufgabe, die steter Aufmerksamkeit und klarer Regeln bedarf, erklärt Frank Schwabe.
18.12.2017 | Nr. 588

Türkei: SPD-Bundestagsfraktion fordert bedingungslose Freilassung von Mesale Tolu

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Freilassung der Journalistin Mesale Tolu, lehnt die Auflagen des Gerichts aber ab. Dennoch ist das Urteil ein hoffnungsvolles Zeichen, nicht nur für Mesale Tolu selbst und die Mitangeklagten, sondern auch für die angespannten deutsch-türkischen Beziehungen, erklärt Frank Schwabe.
15.12.2017 | Nr. 587

Kirchen fordern weltweites Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit

In ihrem heute vorgestellten „Ökumenischen Bericht zur Religionsfreiheit von Christen weltweit“ analysieren die beiden großen christlichen Kirchen Motive und Ursachen für die weltweite Verletzung des Rechts auf Religionsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den differenzierten Bericht und unterstützt den Aufruf der Kirchen zu Solidarität für religiös Verfolgte, erklären Frank Schwabe und Kerstin Griese.

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