SPD Bundestagsfraktion

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06.02.2020 | Nr. 34

Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

Die Zahl der gefährdeten Opfer von Genitalverstümmelung droht, bis 2030 auf weitere 70 Millionen Frauen und Mädchen zu steigen. Am Tag der Null Toleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung und generell ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Die persönliche Integrität und sexuelle Selbstbestimmung müssen geschützt werden. Schon jetzt müssen 200 Millionen Mädchen und Frauen mit den Folgen dieser menschenverachtenden Praxis leben, erklären Josephine Ortleb und Gülistan Yüksel.
30.01.2020

Gewerbemieten

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in Frankfurt gehen die Gewerbemieten durch die Decke. Alteingessene Bäckereien, Obst- und Gemüseläden, Metzger, Buchhandlungen und kleine Nähstuben verschwinden wegen hoher Mieten aus den Stadtteilen. Die Versorgung der Nachbarschaft ist häufig nicht mehr gesichert. Wie soll die Stadt der Zukunft aussehen? Die SPD spricht sich schon seit Langem für eine Stadt der kurzen Wege mit wohnortnaher Versorgung aus. Für das Klima ist es gut, wenn Erledigungen zu Fuß oder per Fahrrad gemacht werden können.
30.01.2020

Errichtung der Engagement- und Ehrenamtsstiftung

Ziel eines Gesetzentwurfs der Koalition ist es, das bürgerschaftliche Engagement auch auf Bundesebene zu stärken und zu fördern, vor allem in strukturschwachen und ländlichen Räumen. Dazu wird es eine neue Stiftung in Neustrelitz geben.
30.01.2020 | Nr. 28

Engagement und Ehrenamt stärken

Heute wird der Entwurf für ein Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt in 2./3. Lesung im Bundestag behandelt. Mit der Stiftung wird die SPD-Bundestagsfraktion einen weiteren Beitrag dazu leisten, das bürgerschaftliche Engagement und das Ehrenamt in Deutschland zu stärken, erklären Sönke Rix und Svenja Stadler.
30.01.2020

Das Wohl des Kindes im Zentrum

Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion nimmt Stellung zur 1. Lesung des Entwurfs für ein Adoptionshilfe-Gesetz: Mit mehr Offenheit und Beratung soll die Adoptionsvermittlung in Deutschland modernisiert werden. 
29.01.2020 | Nr. 25

Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder vorgehen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Arbeit des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig. Dieser hat zehn Jahre nach dem Bekanntwerden des sogenannten Missbrauchsskandals eine kritische Bilanz der bisherigen Anstrengungen gegen Missbrauch in Deutschland gezogen. Er fordert mehr politische Initiativen, eine Stärkung von Beratungs- und Ermittlungsstrukturen sowie den Ausbau von Prävention und Sensibilisierung der Öffentlichkeit, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.
22.01.2020

Ohne Quote herrscht Stagnation

Eine DIW-Studie zu Frauenanteilen in Vorständen und Aufsichtsräten zeigt: Ohne verbindliche Quoten bewegt sich zu wenig. Von mehr Frauen in Führungspositionen würde auch die deutsche Wirtschaft profitieren, sagt Katja Mast.
21.01.2020

Kinder haben eigene Rechte

Die SPD-Fraktion will Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Dies bekräftigen noch einmal die stellvertretenden Fraktionschefinnen Högl und Mast: "Der Vorschlag von Bundesministerin Christine Lambrecht ist klug und ausgewogen."

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z.B. 24.02.2020
z.B. 24.02.2020

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