SPD Bundestagsfraktion

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22.10.2018 | Nr. 368

Den INF-Vertrag erhalten - Es geht um den Multilateralismus

Sowohl die USA als auch Russland bedrohen den INF-Vertrag zur Begrenzung nuklearer Mittelstreckensysteme. Anlässlich der Ankündigung durch Trump, den Vertrag zu kündigen, droht ein Rückfall in die weltpolitische Steinzeit, erklärt Karl-Heinz Brunner.
16.11.201818:00 bis
20:00 Uhr

Die Antwort heißt: Europa

Stadthalle Hagen, Wasserloses Tal 2, 58093 Hagen Mit: René Röspel, Martin Schulz
19.10.2018

Auch Flugpersonal braucht einen Betriebsrat

Die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack äußert lobt den Vorschlag von Arbeistminister Heil für eine Betriebsratsgarantie in der Luftfahrt.
19.10.2018

Zur Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen

Zur ersten Diskussion im Rahmen der Reihe „Medienpolitischer Dialog“ der SPD-Bundestagsfraktion kamen ca. 80 Gäste aus Medien, Politik und Wissenschaft, um über Reformen und Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu debattieren.
19.10.2018

Für einen besseren Zugang zu Literatur für Seh- und Lesebehinderte

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass barrierefreie Kopien von Werken für den eigenen Gebrauch ohne Erlaubnis des Urhebers hergestellt werden dürfen. Blindenbibliotheken und anderen befugten Stellen soll ebenfalls erlaubt sein, barrierefreie Kopien herzustellen.
19.10.2018

Menschenrecht auf Religionsfreiheit weltweit stärken

Die Fraktionen von SPD und CDU/CSU unterstützen die Bundesregierung darin, im Rahmen bilateraler Gespräche und multilateraler Dialogforen immer wieder auf das Recht zur freien Religionsausübung hinzuweisen.
19.10.2018

Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak

Der Antrag sieht vor, den Einsatz der Aufklärungs- und Tankflugzeuge im Rahmen des Anti-IS-Mandates zum 31. Oktober 2019 zu beenden und das Ausbildungsmandat der Bundeswehr im Zentralirak unter Vorbehalt zu verlängern.

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