SPD Bundestagsfraktion

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06.06.2018

Hoher Schutz für die Privatsphäre – auch im Netz!

Die SPD-Bundestagsfraktion hat an diesem Dienstag in ihrer Fraktionssitzung ein Positionspapier zu ePrivacy beschlossen. Eine neue ePrivacy-Verordnung zum Schutz der Vertraulichkeit und der Privatsphäre in der digitalen Kommunikation muss schnell auf den Weg gebracht werden.
05.06.2018 | Nr. 185

Hoher Schutz für die Privatsphäre – auch im Netz

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute das Positionspapier zu ePrivacy beschlossen. Eine neue ePrivacy-Verordnung zum Schutz der Vertraulichkeit und der Privatsphäre in der digitalen Kommunikation muss schnell auf den Weg gebracht werden und noch vor den Europawahlen im Mai 2019 verabschiedet werden, sagen Saskia Esken, Nina Scheer und Falko Mohrs.
03.12.2015 | Nr. 870

Nachhaftungsgesetz noch in diesem Jahr

Der Deutsche Bundestag befasst sich derzeit mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich, das ist das so genannte Nachhaftungsgesetz. Es führt eine Ausweitung der haftenden Masse ein, ohne die Konzerne inhaltlich beziehungsweise finanziell weitergehend zu belasten. Sowohl das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie als auch die SPD-Bundestagsfraktion drängen auf eine wie vorgesehene Verabschiedung des Gesetzes noch in 2015, erklärt Nina Scheer.

30.03.201518:30 bis
20:30 Uhr

TTIP

Aula der Karl-Heine-Schule, Merseburger Str. 56, 04177 Leipzig Mit: Daniela Kolbe (Leipzig), Dr. Nina Scheer
05.02.2015

Energieeffizienz voranbringen

Mit dem Beschluss des Bundestages zur Einführung einer Pflicht zu Energie-Audits für Großunternehmen wird ein weiterer Schritt zu den Effizienzzielen gemacht, sagt Nina Scheer, zuständige SPD-Berichterstatterin.

17.02.201519:00 bis
20:30 Uhr

Fracking? Nein danke!

Sportzentrum Berkenthin, Bahnhofstraße 21, 23919 Berkenthin Mit: Gabriele Hiller-Ohm, Dr. Nina Scheer

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