SPD Bundestagsfraktion

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21.06.2016

Stärkung des digitalen Immunsystems

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27.11.2013

Koalitionsvertrag würde Leben vieler Menschen verbessern

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier: Von den ersten Sondierungen bis zu den Entscheidungen der letzten Nacht haben wir um unsere Ziele gerungen. Ich glaube, wir können sagen, dass Gutes durchgesetzt werden konnte.

05.06.2013

Bürokratie für den Mittelstand abbauen

Das Ziel ist klar: eine bürger- und unternehmerfreundliche, transparente und moderne Bürokratie. Der Weg ist geebnet, der Abbau erfolgreich gestartet. Doch Schwarz-Gelb ist mitten im Lauf eingeschlafen.

26.01.2012 | Nr. 79

Hohes Daten- und Verbraucherschutzniveau im Internet endlich umsetzen

Den wenigsten Internetnutzern ist bekannt, dass durch die Verwendung von sogenannten Tracking-Cookies detail­lierte Nutzer­profile angelegt werden können. Information, Aufklärung und Einwilli­gungsvorbehalt sind die Voraussetzungen für selbstbe­stimmtes Surfen im Netz. Die SPD-Fraktion legt deshalb heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes vor, während die Bundesregierung den Bürgern weiter die Datenschutzrechte vorenthält, kritisieren Martin Dörmann und Gerold Reichenbach.

z.B. 25.09.2018
z.B. 25.09.2018