SPD Bundestagsfraktion

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11.06.2018

Das Sozialsystem muss für soziale Sicherheit sorgen

Die Fraktionschefin will "das Sozialsystem aufräumen und so gestalten, dass es seinen Zweck erfüllt: für soziale Sicherheit sorgen." Es laufe etwas schief, wenn Betroffene es als "Hindernislauf und Gängelung erleben, wenn sie an ihr Recht kommen wollen".
06.06.2018 | Nr. 189

Fortführung der Politik für Ehrenamtlich Engagierte

Mit der heutigen Konstituierung des Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement stellen wir auch in der 19. Legislaturperiode die Fortführung der parlamentarischen Begleitung der Themen Engagement und Ehrenamt sicher, sagt Svenja Stadler.
05.06.2018

"Eine-für-alle"-Klage stärkt die Verbraucher

Mit der „Eine-für-alle-Klage“ genannten Musterfeststellungsklage muss nur ein Verbraucher klagen, um die Rechte aller anderen Geschädigten auch zu vertreten. Das stärkt ihre Position und erhöht die Chance, ihre Rechte durchzusetzen. Viele Betroffene warten auf diese neue Klagemöglichkeit, beispielweise die Geschädigten des Dieselskandals.
01.06.2018 | Nr. 176

Trennung der Eltern darf für Kinder kein Armutsrisiko sein

Am heutigen Internationalen Tag des Kindes schaut auch Deutschland aufmerksam hin: Jedes fünfte Kind lebt hier zu Lande über mindestens fünf Jahre dauerhaft oder wiederkehrend in Armut. Dabei haben vor allem Kinder von Alleinerziehenden ein erhöhtes Risiko, langfristig in Armut zu leben. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dafür sorgen, dass auch diese Kinder gut aufwachsen können, erklärt Sönke Rix. 
31.05.2018

Wir stärken Kinder und ihre Rechte

An diesem Freitag ist Kindertag. Dazu sagt SPD-Fraktionsvizin Mast: Wir bekämpfen Kindearmut, verbessern die Kita-Qualität und verankern Kinderrechte in der Verfassung.
28.05.2018

Kita-Gesetz: Bund unterstützt mit 3,5 Milliarden Euro

Wieviel Eltern für die Kita zahlen, hängt stark vom Wohnort ab, das trifft vor allem Einkommensschwache. Katja Mast sagt: Die Länder müssen sich in ihrem eigenen Interesse parallel zum Bund für Kita-Qualität engagieren.
17.05.2018

Wir sagen Armut von Kindern und Jugendlichen den Kampf an

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kündigt zum Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an: "Wir setzen unsere Schwerpunkte auf ‚Beste Bildungschancen von Anfang an'."

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z.B. 24.06.2018
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