SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

26.04.2018

Antrag: NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, verfassungsfeindliche Parteien zu sanktionieren - mit dem Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung. SPD, Union und FDP haben nun einen entsprechenden Antrag zur NPD eingebracht.
24.04.2018

Wir stehen ohne Wenn und Aber zum Existenzrecht Israels

In der letzten Woche begannen in Israel die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Staatsgründung. Auch für uns als Deutsche ist die Gründung des Staates Israel ein besonderes Datum, das uns an unsere historische Verantwortung erinnert. Denn vor dem Hintergrund des Menschheitsverbrechens des Holocaust ist es alles andere als selbstverständlich, dass Deutschland und Israel heute so gute Beziehungen unterhalten.
20.04.2018 | Nr. 113

Facebook muss endlich handeln

In einer gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda und des Rechtsausschusses wurde am heutigen Freitag Joel Kaplan, Vice President for Public Policy Global bei Facebook, zu dem Missbrauch von Nutzerdaten bei Facebook befragt. Die bislang vorliegenden Antworten von Facebook auf unsere Fragen sind völlig unzureichend, sagen Jens Zimmermann und Johannes Fechner.
13.04.2018

Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit

Die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Ländern, im Bund und im EU-Parlament haben sich zu einer zweitägigen Konferenz getroffen. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie massive Verbesserungen für Mieter.
13.04.2018

Zukunft jetzt machen – Für eine gerechte und moderne Wohnungsbaupolitik in Bund und Ländern

Download: Dokument
12.04.2018 | Nr. 93

SPD-Maßnahmen gegen Wohnungseinbrüche erfolgreich

Die seit gestern vorliegenden Kriminalstatistiken der Länder belegen: Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist von 150.000 Fällen im Jahre 2016 um 20 Prozent in 2017 zurückgegangen. Damit hat sich der von der SPD forcierte Maßnahmenkatalog als erfolgreich erwiesen, erklärt Johannes Fechner.
23.03.2018

Daten machen uns manipulierbar

Daten sind der Rohstoff der neuen Zeit. Umso wichtiger ist es, dass die Menschen Kontrolle über die Verwendung ihrer Daten haben. Die neue Justizministerin Katarina Barley kündigt Maßnahmen für mehr Transparenz  an.

Seiten

z.B. 21.11.2018
z.B. 21.11.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: