SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

09.11.2018

Für einen geregelten EU-Austritt Großbritanniens

Das Brexit-Übergangsgesetz sieht vor, dass, wenn im Bundesrecht von den EU-Mitgliedstaaten die Rede ist, auch Großbritannien dazu zählt, sofern keine der im Gesetzentwurf genannten Ausnahmen greift.
08.11.2018 | Nr. 385

Experten fordern Stärkung des Mieterschutzes

Die öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses am 7. November 2018 zum Mieterschutzgesetz bestätigt die SPD-Forderung nach noch weitergehenden Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter, erklären Johannes Fechner und Michael Groß.
15.11.201819:00 bis
20:30 Uhr

Meilenstein im Verbraucherschutz:

Rathaus Charlottenburg, Bürgersaal, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin Mit: Swen Schulz (Spandau), Dr. Eva Högl
19.10.2018

Für einen besseren Zugang zu Literatur für Seh- und Lesebehinderte

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass barrierefreie Kopien von Werken für den eigenen Gebrauch ohne Erlaubnis des Urhebers hergestellt werden dürfen. Blindenbibliotheken und anderen befugten Stellen soll ebenfalls erlaubt sein, barrierefreie Kopien herzustellen.
19.10.2018

Mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter

Bezahlbarer Wohnraum für alle ist die soziale Frage unserer Zeit. In den Ballungsräumen steigen die Mieten seit Jahren stetig an. Die Koalition stärkt nun die Rechte der Mieter an mehreren Stellen. Lesen Sie hier alle Verbesserungen.
19.10.2018 | Nr. 366

Marrakesch-Richtlinie umgesetzt: mehr Bücher in barrierefreien Formaten

Mit der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie ist uns ein großer Wurf für die kulturelle Teilhabe von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung gelungen. Sie wird dazu beitragen, dass künftig mehr als die derzeit nur fünf Prozent der Bücher in barrierefreien Formaten verfügbar sein werden, erklären Dirk Heidenblut und Angelika Glöckner.
19.10.2018 | Nr. 365

Mieterschutzgesetz geht in die parlamentarischen Beratungen

Mit der ersten Lesung im Deutschen Bundestag starten heute die parlamentarischen Beratungen zum Mieterschutzgesetz. Die zunehmend dramatische Lage auf dem Wohnungsmarkt macht eine Stärkung des Mieterschutzes dringend erforderlich. Der Regierungsentwurf ist ein erster wichtiger Schritt dazu. Die SPD-Bundestagsfraktion plädiert für noch weitergehende Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter. Ziel ist ein Inkrafttreten zum 1.1.2019, erklären Johannes Fechner und Michael Groß.
17.10.2018

Forum Recht: Für die Werte des Rechtsstaates

Am Donnerstag wird der Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen, von Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Einrichtung des "Forum Recht" beschließen. Worum es dabei geht, erläutert der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Seiten

z.B. 20.11.2018
z.B. 20.11.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: