SPD Bundestagsfraktion

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14.12.2018 | Nr. 456

Buchpreisbindung für das Kulturgut Buch

Der Bundestag hat heute einen Antrag zur Stärkung der Buchpreisbindung beraten. Die Monopolkommission hatte in einem unverbindlichen Sondergutachten die Abschaffung der Buchpreisbindung empfohlen. Die SPD tritt seit jeher für die Buchpreisbindung ein und will sie auch weiterhin stärken, erklären Martin Rabanus und Falko Mohrs.
30.11.201818:00 bis
20:00 Uhr

Damit es jedes Kind packt!

AWO Begegnungsstätte, Schützenwall 4, 38350 Helmstedt Mit: Falko Mohrs, Caren Marks
13.11.201818:30 bis
20:00 Uhr

Arbeit wertschätzen

Im Gebrauchtwagenzentrum „Das WeltAuto.“, Heinrich-Nordhoff-Str. 119-129,, 38440 Wolfsburg Mit: Falko Mohrs, Sigmar Gabriel
04.09.2018 | Nr. 291

Für ein zeitgemäßes Kartellrecht und eine wirksame Missbrauchsaufsicht

Der Bundeswirtschaftsminister hat heute eine Studie und erste Überlegungen zur Reform des Wettbewerbsrechtes vorgestellt, um endlich wirksamer gegen die Marktmacht der Internetplattformen vorgehen und einen fairen Wettbewerb wiederherstellen zu können. Der Bundeswirtschaftsminister ist aufgefordert, schnell entsprechende Regelungsvorschläge für ein zeitgemäßes Kartellrecht und eine wirksame Missbrauchsaufsicht vorzulegen, erklären Jens Zimmermann und Falko Mohrs. 
29.06.2018

Eine digitale Agenda, die den Menschen dient

Die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Fraktion hat im Vorfeld des erstmals tagenden Digitalkabinetts der Bundesregierung ein Positionspapier beschlossen und damit konkrete Eckpunkte zur Ausgestaltung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie vorgelegt.
27.06.2018 | Nr. 229

Eine digitale Agenda, die den Menschen dient

Die Arbeitsgruppe Digitale Agenda der SPD-Bundestagsfraktion hat im Vorfeld des erstmals tagenden Digitalkabinetts der Bundesregierung ein Positionspapier beschlossen und damit konkrete Eckpunkte zur Ausgestaltung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie vorgelegt, die den Menschen dient, erklären Jens Zimmermann, Saskia Esken und Falko Mohrs. 
06.06.2018

Hoher Schutz für die Privatsphäre – auch im Netz!

Die SPD-Bundestagsfraktion hat an diesem Dienstag in ihrer Fraktionssitzung ein Positionspapier zu ePrivacy beschlossen. Eine neue ePrivacy-Verordnung zum Schutz der Vertraulichkeit und der Privatsphäre in der digitalen Kommunikation muss schnell auf den Weg gebracht werden.
05.06.2018 | Nr. 185

Hoher Schutz für die Privatsphäre – auch im Netz

Die SPD-Bundestagsfraktion hat heute das Positionspapier zu ePrivacy beschlossen. Eine neue ePrivacy-Verordnung zum Schutz der Vertraulichkeit und der Privatsphäre in der digitalen Kommunikation muss schnell auf den Weg gebracht werden und noch vor den Europawahlen im Mai 2019 verabschiedet werden, sagen Saskia Esken, Nina Scheer und Falko Mohrs.

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