SPD Bundestagsfraktion

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27.11.2018

Grundgesetzänderungen für bessere Bildung und sozialen Wohnungsbau

In dieser Plenarwoche beschließen wir wieder eine Vielzahl an Gesetzen, die die SPD-Fraktion durchgesetzt hat. Eines dieser vielen wichtigen Gesetze möchte ich besonders hervorheben: die Grundgesetzänderungen, mit denen wir neue Kanäle für Investitionen öffnen.
30.10.2018

Tiefgreifender Einschnitt für Brasilien

Die ersten öffentlichen Äußerungen von Brasiliens künftigem Präsidenten Jair Bolsonaro nach seiner Wahl lassen Schlimmstes befürchten, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Das Bekenntnis zur Gewalt muss vom ersten Tag an auf unseren Widerspruch und Widerstand stoßen.
25.09.201819:00 bis
20:30 Uhr

Putin, Trump, Erdogan

Nachbarschaftszentrum Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Straße 23, 13585 Berlin Mit: Swen Schulz (Spandau), Dr. Rolf Mützenich
29.08.201819:00 bis
20:30 Uhr

#Solidarisches Land

Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln Mit: Andrea Nahles, Dr. Rolf Mützenich, Prof. Dr. Karl Lauterbach
16.07.2018

Treffen Trump/Putin: Show stand im Vordergrund

Das Treffen zwischen Trump und Putin hat für die internationalen Krisenherde keine substanziellen Ergebnisse gebracht, kommentiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Einen Hoffnungsschimmer sieht er in den von Russland in Aussicht gestellten Vorschlägen zur nuklearen Rüstungskontrolle.
12.07.2018

Trumps Einschüchterungsversuchen können wir widerstehen

US-Präsident Trump kritisiert Deutschland auf dem Nato-Gipfel in nie dagewesener Weise. Es geht um Russland und Verteidigungsausgaben. SPD-Fraktionsvize Mützenich erklärt, warum Trump nicht richtig argumentiert.
16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.

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z.B. 13.12.2018
z.B. 13.12.2018

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