SPD Bundestagsfraktion

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16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
20.04.2018

Gemeinsame diplomatische Schritte unter dem Dach der UN nötig

Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der Vereinten Nationen. Für die SPD-Fraktion ist klar: Es müssen endlich abgestimmte und gemeinsame diplomatische Schritte folgen.
24.01.2018

Rüstungsexporte sollen eingeschränkt werden

Auf Initiative der SPD haben wir uns in den Sondierungen darauf geeinigt, die Rüstungsexporte künftig weiter einzuschränken, sagt SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
03.01.2018

Atomwaffen sind kein Spielzeug!

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich kritisiert US-Präsident Trump: Das Schwadronieren über den Einsatz von Atomwaffen in der Auseinandersetzung mit Nordkorea ist nicht länger hinnehmbar. 
04.12.2017

Neuer Geschäftsführender Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion hat sich weiter neu aufgestellt und treibt ihre politische Arbeit voran. Am Montag hat sie ihren neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Wer zum neuen GfV gehört, lesen Sie hier.
22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
16.10.2017

Terror gegen die Zivilbevölkerung wird zum Selbstzweck

In Somalia hat es einen riesigen Terroranschlag gegeben mit mehr als 200 Toten. SPD-Fraktionsvize Mützenich sagt: Der Anschlag zeigt erneut mit aller Brutalität, dass es al Shabaab nicht mehr um politische Ziele geht.

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z.B. 19.06.2018
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