SPD Bundestagsfraktion

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23.07.2018

Soziales Europa

Die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Nur eine starke Europäische Union ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand.
23.07.2018

Wohnen bezahlbar machen

Politik für ein solidarisches Land bedeutet, günstigen Wohnraum zu schaffen und Mietwucher einzudämmen. Daran arbeiten wir mit der Wohnraumoffensive, Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, dem Baukindergeld und Verbesserungen im Mietrecht.
23.07.2018

Bildung fördern

Bildung ist die wichtigste Grundlage, die wir jungen Menschen für ihre Zukunft mitgeben können. Politik für ein solidarisches Land bedeutet, allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen auf beste Bildung zu ermöglichen.
23.07.2018

Rente sichern

Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Altersvorsorge zu haben. Politik für ein solidarisches Land bedeutet, Lebensleistung anzuerkennen, Lebensrisiken abzusichern, Altersarmut zu bekämpfen und die Rente zukunftsfest zu machen.
23.07.2018

Arbeit wertschätzen

Politik für ein solidarisches Land bedeutet, Arbeit wertzuschätzen. Solidarische Politik sorgt für eine humane Arbeitswelt, die Leistung gerecht anerkennt, Sicherheiten gibt und neue Chancen schafft.
18.07.2018

So funktioniert das neue Teilhabechancengesetz

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen – mit öffentlich geförderten Mitteln.
18.07.2018 | Nr. 259

Künstliche Intelligenz für alle

Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen, erklärt Manja Schüle.
18.07.2018

„Blick hinter die Kulissen der Politik“

Im September dieses Jahres richtet die SPD-Bundestagsfraktion zum 14. Mal –  gemeinsam mit der Journalistenakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung – das Hospitantenprogramm „Blick hinter die Kulissen der Politik“ aus. Hier alle Details.
18.07.2018 | Nr. 258

Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.

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z.B. 17.08.2018
z.B. 17.08.2018

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