SPD Bundestagsfraktion

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12.12.201818:00 bis
20:00 Uhr

Reichskanzler Hermann Müller

Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Andrea Nahles, Dr. Barbara Hendricks, Dietmar Nietan
13.11.2018

Gute Ausgangslage für BAföG-Trendwende

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Oliver Kaczmarek, erwartet von der BAföG-Reform Verbesserungen der Antragsverfahren und der Wohnsituation Studierender.
09.11.2018 | Nr. 396

SPD-Bundestagsfraktion setzt Stärkung des Zolls durch

Gerade ist der deutsche Zoll als Weltmeister gekürt worden. Weltweit ist er der leistungsfähigste und effizienteste Zoll. Das geht aus dem Logistics Performance Index (LPI) der Weltbank hervor, erklären Johannes Kahrs und Andreas Schwarz.
09.11.2018 | Nr. 395

Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern

Der Deutsche Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen entscheidende Verbesserungen erreicht: Wir sichern den Anspruch auf Lärmschutz in vollem Umfang und wir verhindern die Rodung von alten Waldbeständen im Rahmen der vorläufigen Anordnung. Insgesamt wird das Gesetz Planungen und Genehmigungen beschleunigen, ohne Beteiligungsrechte zu beschneiden erklärt Mathias Stein.

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z.B. 20.11.2018
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