SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

06.06.2013

Hochwasser – Hilfsfonds wie 2002 notwendig

Thomas Oppermann spricht von mehreren Milliarden, die die Folgen der Flutkatastrophe kosten. Wie 2002 sollen die Gelder unbürokratisch ausgezahlt werden. Er macht deutlich, was die durch Schwarz-Gelb ausgebluteten Kommunen jetzt brauchen.

24.05.2013

Es lohnt sich: Investitionen in Pflege

SPD-Bundestagsfraktion diskutiert mit Expertinnen und Experten wie sich Kommunen der wachsenden Anzahl pflegebedürftiger Menschen stellen können.

07.11.2012 | Nr. 1213

Betreuungsgeld: Schwarz-Gelb erweist Kommunen einen Bärendienst

Anstatt massiv in den Ausbau der Kitaplätze zu investieren, wird mit dem Betreuungsgeld in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ein antiquiertes Familien- und Frauenbild subventioniert, das erwiesenermaßen der Förderung von Kindern aus bildungsfernen Familien schadet. Die Regierungskoalition hat den Städten und Gemeinden damit einen Bärendienst erwiesen, kritisieren Kirsten Lühmann und Bernd Scheelen.

23.10.2012

Demografischen Wandel gemeinsam gestalten

Wie sollen die Kommunen und Regionen den demografischen Wandel vor Ort gestalten? Um darüber zu diskutieren, kamen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter am 22. Oktober nach Berlin.

18.10.2012 | Nr. 1101

Schwarz-Gelb missachtet die Belange von Städten und Gemeinden

Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP haben jetzt im Innenausschuss verhindert, dass sich der Unterausschuss Kommunales mit dem Thema Betreuungsgeld befasst. Sie verhindern damit nach Gutsherrenart die notwendige Auseinandersetzung über die Auswirkungen ihres missglückten Gesetzentwurfs auf die Kommunen und den dringend erforderlichen Kita-Ausbau in Städten und Gemeinden, erklären Bernd Scheelen und Kirsten Lühmann.

29.09.2012

Heute ist für die Kommunen ein guter Tag

Der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Bernd Scheelen, stellt in seiner Rede klar, dass die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung nicht von der Koalition, sondern von den SPD-regierten Ländern sowie der SPD-Bundestagsfraktion initiiert wurde.

Seiten