SPD Bundestagsfraktion

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10.06.2016 | Nr. 354

Mitbestimmungsrechte von Soldatinnen und Soldaten gestärkt

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Verteidigungsausschusses zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften. Damit wird ein wichtiger Schritt zur gerechteren und modernen Gestaltung von Beteiligungs- und Mitwirkungsrechten der Soldatinnen und Soldaten geleistet. Dieser Schritt war überfällig, sagen Rainer Arnold und Gabi Weber. 
17.03.2016 | Nr. 161

Mehr Personal für die Bundeswehr

Die Verteidigungspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion fordern in einem Positionspapier eine Erhöhung des militärischen und zivilen Personalkörpers der Bundeswehr. Ihrer Auffassung nach braucht die Bundeswehr mehr Personal, um ihren heutigen und zukünftigen Aufgaben gerecht zu werden. Dies muss bereits im Bundeshaushalt 2017 mit einem deutlichen ersten Schritt abgesichert werden, sagt Rainer Arnold.

27.01.2016 | Nr. 45

Zurück zur Vernunft

Wir begrüßen die Ankündigung der Verteidigungsministerin zum Umsteuern der verfehlten Politik ihres Vorgängers. Zwei Jahre hat es gedauert, bis die starren Obergrenzen für die Ausstattung der Bundeswehr aufgegeben worden sind, zugunsten einer Ausstattung, die sich an den Aufgaben der Truppe orientiert, erklärt Rainer Arnold.

04.12.2015

Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.

12.11.2015

60 Jahre Bundeswehr

Als Parlamentsarmee sei die Bundeswehr staatliche Institution und Teil der demokratischen Gesellschaft - die SPD-Fraktion dankt den Soldatinnen und Soldaten in ihren Debattenbeiträgen. Und fordert besseres Gerät.

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z.B. 21.09.2018
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