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14:00 Uhr
Pressetermin: Pressehinweis: Cybersicherheit – Ist Deutschland für das digitale Zeitalter gerüstet?
Deutscher Bundestag, Dorotheenstraße 100, 10117 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Lars Klingbeil, Niels Annen, Rainer Arnold14:00 Uhr
Cybersicherheit – Ist Deutschland für das digitale Zeitalter gerüstet?
Deutscher Bundestag, Dorotheenstr. 100, 11011 Berlin Mit: Niels Annen, Rainer Arnold, Lars Klingbeil, Dr. Rolf MützenichBundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien
Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.
Sicherheitskräfte im Irak ausbilden
Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.
SPD stimmt Einsatz deutscher Patriot-Raketen in Türkei zu
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold sagt zu dem Mandat: "Wir wollen Eskalation verhindern; Patriot-Systeme sind de-eskalierend, und deswegen stimmen wir auch zu."
Nach Obamas Grundsatzrede zu Afghanistan – Jetzt ist die Bundeskanzlerin gefordert
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundeskanzlerin auf, Position in der Frage der Truppenstärke für Afghanistan zu beziehen, erklären Rolf Mützenich und Rainer Arnold. Sie müsse unverzüglich den Bundestag informieren welche konkreten Beiträge sie auf der bevorstehenden Afghanistan Konferenz im Januar einbringen wolle.