SPD Bundestagsfraktion

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04.12.2015

Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Am Freitag hat das Parlament mit den Stimmen der Koalition den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten im Kampf gegen den Terror des IS beschlossen. Der Einsatz ist rechtlich abgesichert. Hier die Details zu Inhalt und Debatten.

29.01.2015

Sicherheitskräfte im Irak ausbilden

Der Irak soll mit einer Ausbildungsmission im Kampf gegen den IS-Terror unterstützt werden. Auch die deutsche Bundeswehr soll sich beteiligen. Das hat der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.

02.12.2009 | Nr. 1070

Nach Obamas Grundsatzrede zu Afghanistan – Jetzt ist die Bundeskanzlerin gefordert

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundeskanzlerin auf, Position in der Frage der Truppenstärke für Afghanistan zu beziehen, erklären Rolf Mützenich und Rainer Arnold. Sie müsse unverzüglich den Bundestag informieren welche konkreten Beiträge sie auf der bevorstehenden Afghanistan Konferenz im Januar einbringen wolle.