SPD Bundestagsfraktion

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18.12.2018 | Nr. 458

Gute Aussichten für Erzieherinnen und Erzieher

Wer kleine Kinder betreut, leistet Beachtliches: gleicht aus, was im Elternhaus fehlt, macht fit für die Schule und unterstützt die Kleinsten in ihrer persönlichen Entwicklung. Dennoch macht sich die wertvolle Arbeit immer noch nicht auf dem Lohnzettel bezahlt. 66 Prozent der Bevölkerung meinen einer Allensbach-Umfrage zufolge, dass Erzieherinnen und Erzieher nicht angemessen bezahlt werden. Und 83 Prozent finden nicht richtig, dass diese Berufsgruppe während der Ausbildung kein Einkommen bezieht. Das macht den Erzieherinnen- und Erzieherberuf für viele unattraktiv. Mit der heute von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey vorgestellten Fachkräfteoffensive soll sich das ändern, sagt Sönke Rix.
18.12.2018

Mehr Erzieherinnen und Erzieher

Wir brauchen mehr Fachkräfte für unsere Kleinsten in den Kitas. Die Fachkräfteoffensive von Ministerin Giffey setzt exakt an den richtigen Stellen an, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.
17.12.2018

Solidarität mit Beschäftigten bei Amazon

Wenn Beschäftigte - wie im Fall von Amazon - nicht nach dem Tarif des Einzel- und Versandhandels bezahlt werden, dürfen sie sich wehren, sagt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast. "Dafür haben sie unsere Solidarität."
17.12.2018

Nicht nur Social Bots sind ein Problem

Die Einflussnahme auf öffentliche Debatten im Internet ist weltweit ein zunehmendes Problem, sagt der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann. Social Bots sind dabei nur ein Teil des Problems. Wichtig ist auch die Frage des Umgangs mit sogenannten Troll-Fabriken. 
15.12.2018

Kinder gehören nicht in die Ehe

Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, sieht einer verfassungsgerichtlichen Prüfung des Gesetzes gegen Kinderehen gelassen entgegen.
14.12.2018 | Nr. 457

EU-Gerichtsurteil: Testverfahren für Euro-6d-Stickoxidgrenzwerte werden nicht angezweifelt

Das gestrige Urteil des Gerichts der Europäischen Union bestätigt die neuen Testverfahren für die Abgasnorm Euro 6d und die damit verbundenen Stickoxidgrenzwerte für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge. Es wird lediglich als nichtig erklärt, dass die EU-Kommission diese Vorgaben nicht ohne die Einbindung weiterer EU-Institutionen hätte beschließen dürfen, erklären Kirsten Lühmann und Arno Klare.
14.12.2018 | Nr. 456

Buchpreisbindung für das Kulturgut Buch

Der Bundestag hat heute einen Antrag zur Stärkung der Buchpreisbindung beraten. Die Monopolkommission hatte in einem unverbindlichen Sondergutachten die Abschaffung der Buchpreisbindung empfohlen. Die SPD tritt seit jeher für die Buchpreisbindung ein und will sie auch weiterhin stärken, erklären Martin Rabanus und Falko Mohrs.
14.12.2018 | Nr. 455

Britisches Unterhaus muss schnellstmöglich über Brexit-Abkommen abstimmen

Beim Europäischen Rat gab es keine Überraschung: Änderungen am Austrittsabkommen selbst sind ausgeschlossen. Die Staats- und Regierungschefs haben sich bemüht, Premierministerin May zu unterstützen. Sie betonten erneut, dass der back stop eine Versicherung für den Notfall ist, kein von der EU gewünschter Dauerzustand, sagen Christian Petry, Metin Hakverdi und Markus Töns.

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