SPD Bundestagsfraktion

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29.07.2020 | Nr. 242

Starke Unterstützung des Bundes für die Kommunen

Der Bund hat nicht erst mit dem Kommunalpaket als Antwort auf die Corona-Krise den Kommunen massiv geholfen. Bereits vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich die Bundesregierung mit Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion ausgesprochen kommunalfreundlich verhalten. Dies bestätigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE Grünen über „Die finanzielle Situation der Kommunen in Deutschland“, erklärt Bernhard Daldrup.
28.05.2020

Städte und Gemeinden jetzt stärken

Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen Städte, Dörfer und Gemeinden überall in Deutschland hart: Ausgaben steigen, Einnahmen sinken. Die SPD-Fraktion fordert einen Solidarpakt für Kommunen, damit wieder investiert werden kann – in Schulen und Kitas, in Sportvereine, Schwimmbäder und Bibliotheken. Die Fraktion unterstützt damit Vorschläge von Bundesfi­nanzminister Olaf Scholz.
20.02.202018:30 bis
20:30 Uhr

Kommunen stärken

Bürgerhaus Hausen, Am Mühlweiher 2, 91353 Hausen Mit: Andreas Schwarz, Bernhard Daldrup
22.01.202018:00 bis
20:00 Uhr

Altschuldenfonds

Großer Sitzungssaal des Kreishaus, Kurt-Schumacher-Allee 1, 45657 Recklinghausen Mit: Frank Schwabe, Bernhard Daldrup
27.09.2019

Müssen die Kommunen von hohen Sozialausgaben entlasten

Der Bund hat sich zu seiner Mitverantwortung beim Abbau der Altschulden im Bericht der Kommission „gleichwertige Lebensverhältnisse“ bekannt. Bernhard d Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher, erläutert, was das bedeutet.
02.05.2019

Grundsteuerreform jetzt!

Der Gesetzentwurf zur Reform der Grundsteuer befindet sich in der Ressortabstimmung. Das permanente Störfeuer aus der Union wird die SPD-Bundestagsfraktion aber nicht mehr akzeptieren, sagt der kommunalpolitische Sprecher Bernhard Daldrup.
11.04.2019

An der Seite der Kommunen

Der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand hat sich mit den Spitzen deutscher Kommunalverbände getroffen. Die SPD-Fraktion will die finanzielle Lage der Kommuen in ganz Deutschland weiter verbessern.
06.05.201918:30 bis
21:00 Uhr

Kommunen als Orte der Demokratie

Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Bernhard Daldrup, Christoph Matschie

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z.B. 18.09.2020
z.B. 18.09.2020

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