SPD Bundestagsfraktion

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16.10.2019 | Nr. 360

Bundesprogramm „Jugend erinnert“ gut gestartet

Das von der Großen Koalition geschaffene Bundesprogramm „Jugend erinnert“ ist gut gestartet. Zahlreiche Gedenkstätten, die an den NS-Terror und dessen Opfer erinnern, werden gefördert. Staatsministerin Monika Grütters muss jetzt zügig die zweite Förderrichtlinie zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vorlegen, erklären Marianne Schieder und Katrin Budde.
14.11.201914:00 bis
16:00 Uhr

Filmpolitischer Dialog

Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 11011 Berlin Mit: Martin Rabanus
24.10.201913:00 bis
15:00 Uhr

Medienpolitischer Dialog

Deutscher Bundestag, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Martin Rabanus, Dr. Eva Högl
19.09.2019 | Nr. 334

BND-Urteil: Auskunftsrechte stärken die Pressefreiheit

Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu einer Klage des Tagesspiegels muss der Bundesnachrichtendienst nun Auskunft über vertrauliche Hintergrundgespräche mit Journalistinnen und Journalisten geben. Die Entscheidung erleichtert Medienschaffenden ihre Arbeit und stärkt die Pressefreiheit, sagt Martin Rabanus.
13.09.2019

Für ein modernes, faires Urheberrecht

Um die Situation der Urheberinnen und Urheber zu verbessern, müssen Online-Plattformen endlich einbezogen und zu einer angemessenen und fairen Vergütung verpflichtet werden, fordert Martin Rabanus, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
12.09.2019 | Nr. 325

Soziale Absicherung von unständig Beschäftigten muss verbessert werden

Zwei Urteile des Bundessozialgerichts haben erhebliche praktische Auswirkungen auf die soziale Absicherung von sogenannten unständig Beschäftigten. Damit sind Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gemeint, deren Arbeitsverträge regelmäßig auf weniger als eine Woche befristet sind. Das betrifft vor allem Kulturschaffende auf und hinter der Bühne, aber zunehmend auch andere, die vor allem projektbezogen arbeiten, etwa Beschäftigte im IT- und Dienstleistungsbereich (Stichwort Arbeit 4.0), sagen Ulla Schmidt und Ralf Kapschack.
12.09.2019

Mehr Mittel im Haushalt 2020 für Kunst und Kultur

Am 11. September hat der Bundestag in erster Lesung den Entwurf der Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2020 beraten. Der Etat für Kultur und Medien wächst mit einem Volumen von 1,842 Milliarden Euro deutlich an - das fördert Kunst und Kultur in den Regionen.
12.09.2019 | Nr. 323

Europäischer Gerichtshof erklärt das Leistungsschutzrecht für nicht anwendbar

Der Europäische Gerichtshof hat heute das deutsche Leistungsschutzrecht aufgrund eines Verfahrensfehlers für nicht anwendbar erklärt. Die dieses Jahr verabschiedete EU-Urheberrechts-Richtlinie sieht ein solches Leistungsschutzrecht für die ganze Europäische Union vor. Bei der Umsetzung muss es darum gehen, die Finanzierung von journalistischen Leistungen zu ermöglichen, ohne die Informationsfreiheit und die Linkfreiheit in Frage zu stellen, sagen Florian Post, Jens Zimmermann und Marianne Schieder.
30.08.2019 | Nr. 306

Gedenken und Erinnern: Vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg durch den deutschen Überfall auf Polen

Am 1. September vor 80 Jahren überfielen deutsche Truppen Polen und lösten damit den Zweiten Weltkrieg aus. Der Krieg mit seinem millionenfachen Leid und Tod ist ein Sinnbild des Schreckens und der Verachtung des Lebens. Bisher fehlt eine Erinnerungs- und Lernstätte an einer prominenten Stelle in Deutschland, die das Schicksal der Opfer des NS-Vernichtungskrieges im Osten Europas aufarbeitet und dokumentiert. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte mit einer solchen Einrichtung die Erinnerung wachhalten, sagt Marianne Schieder.

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z.B. 17.10.2019
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