SPD Bundestagsfraktion

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18.12.2017 | Nr. 588

Türkei: SPD-Bundestagsfraktion fordert bedingungslose Freilassung von Mesale Tolu

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Freilassung der Journalistin Mesale Tolu, lehnt die Auflagen des Gerichts aber ab. Dennoch ist das Urteil ein hoffnungsvolles Zeichen, nicht nur für Mesale Tolu selbst und die Mitangeklagten, sondern auch für die angespannten deutsch-türkischen Beziehungen, erklärt Frank Schwabe.

Markus Töns

Markus Töns, MdB
18.12.2017

„Lieber kleine Schritte als keine Schritte“

Esther Dilcher hat das erste Mal als Bundestagsabgeordnete kandidiert – und direkt den Flächenwahlkreis Kassel-Land und Waldeck für die SPD zurückgewonnen. Wie sie das geschafft hat? Mit Herz, Haltung und Haustürwahlkampf.
30.11.2017

Geschichte der SPD-Bundestagsfraktion

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15.12.2017 | Nr. 587

Kirchen fordern weltweites Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit

In ihrem heute vorgestellten „Ökumenischen Bericht zur Religionsfreiheit von Christen weltweit“ analysieren die beiden großen christlichen Kirchen Motive und Ursachen für die weltweite Verletzung des Rechts auf Religionsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den differenzierten Bericht und unterstützt den Aufruf der Kirchen zu Solidarität für religiös Verfolgte, erklären Frank Schwabe und Kerstin Griese.
15.12.2017

Der politische Feind sitzt im Plenarsaal ganz rechts

SPD-Fraktion und Linke-Fraktion wollen ihre Anträge im Bundestag nicht davon abhängig machen, ob die AfD zustimmen könnte. Darin sind sich Carsten Schneider und Jan Korte, die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer ihrer Fraktionen, einig.
14.12.2017

Wettbewerbsausschreibung Otto-Wels-Preis 2018

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