SPD Bundestagsfraktion

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06.07.2011 | Nr. 830

Niebel bricht Zusage an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria

Entwicklungsminister Niebel bricht erneut seine Zusage, wenigstens 200 Millionen Euro jährlich bis 2013 an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria im Haushalt vorzusehen. Das hatte er vollmundig noch im Oktober 2010 verkündet. Karin Roth fordert den Minister auf, die Mittel in voller Höhe in den Haushalt 2012 einzustellen. Denn die Projekte, von denen viele faktisch Leben retten, müssen weiterarbeiten können.

10.06.2011 | Nr. 703

Rechte indigener Völker stärken – ILO-Konvention 169 ratifizieren

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die ILO-Konvention 169 die Voraussetzung für die Durchsetzung des Selbstbestimmungsrecht der indigenen Völker. Die anhaltende Verweigerungshaltung der Bundesregierung bei der Anerkennung ihrer Rechte gefährdet erneut die internationale Glaubwürdigkeit Deutschlands, erklärt Karin Roth.

21.04.2011 | Nr. 492

Alle 45 Sekunden stirbt ein Kind an Malaria

Der finanzielle Schlingerkurs von Herrn Niebel diskreditiert Deutschland auf internationaler Ebene. Anlässlich des Welt-Malaria-Tages fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, ihre finanziellen Zusagen zur Bekämpfung der Tropenkrankheit weiter fortzusetzen. Nur so können Millionen von Menschenleben gerettet werden, sagt Karin Roth.

06.04.2011 | Nr. 402

Impfen rettet viele Kinderleben

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bun­desregierung auf, der Impfstoffinitiative GAVI Alliance 30 Millionen Euro jährlich zur Verfügung zu stellen. Bisher liegt das Engagement Deutschlands lediglich bei sechs Millionen Euro und auf dem vorletzten Rang der Geberländer, sagt Karin Roth anlässlich des Weltgesundheitstages.

05.04.2011 | Nr. 393

Afghanische Frauenhäuser bleiben unabhängig

Die internationalen Proteste waren erfolgreich. Der Gesetzentwurf zur Verstaatlichung von Frauenhäusern ist von der afghanischen Regierung zurück gezogen worden. Dennoch fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, darauf zu dringen, dass die Frauenhäuser auch in Zukunft ihren Aufgaben gerecht werden können, sagt Karin Roth.

23.03.2011 | Nr. 334

SPD fordert neue Initiativen im Kampf gegen Tuberkulose

Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Einstellung der Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria durch Minister Niebel. Der Globale Fonds ist eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen die Tuberkulose, sagt Karin Roth anlässlich des Welt-Tuberkulose-Tages am 24. März.

24.02.2011 | Nr. 212

Frauen sind der Motor für wirtschaftliches Wachstum

Speziell in den Entwicklungsländern bedeutet Gleichberechtigung das Überleben von Millionen Frauen. 75 Prozent der unbezahlten Arbeit übernehmen dort Frauen. Es bestehen nur geringe Chancen auf eine Universitätsausbildung und auf eine Leitungsfunktion in Politik oder Wirtschaft. Karin Roth verlangt von der Bundesregierung unter anderem die Unterstützung der Frauenrechte in Entwicklungsländern und die Fortsetzung des Gender-Aktionsplanes im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit über 2012 hinaus.

10.02.2011 | Nr. 149

Der Einsatz von Kindersoldaten ist Kindesmissbrauch

Kinder, die als Kindersoldaten missbraucht werden, erleiden seelische Traumata und Demütigungen, müssen bedingungslos gehorchen und morden. Daher müssen wir auf die Umsetzung der bereits verabschiedeten Verpflichtungen und dem Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention achten, sagt Karin Roth anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar.

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