SPD Bundestagsfraktion

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25.11.2011 | Nr. 1432

Null Toleranz gegenüber Gewalt an Frauen

Karin Roth erinnert an den heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen. Das Menschenrecht auf Gewaltfreiheit ist unantastbar. Der Schutz der Frauen vor Gewalt und die konsequente Strafverfolgung der Täter sind unabdingbar. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert von der Bundesregierung eine starke Unterstützung der Frauenrechte insbesondere in Entwicklungsländern, vor allem in der Schaffung und Durchsetzung von Gesetzen gegen häusliche und sexuelle Gewalt.

09.11.2011 | Nr. 1328

G20-Gipfel unterstützt SPD-Forderung zur Armutsbekämpfung und Sozialen Sicherung

Die Beschlüsse des G20-Gipfels in Cannes zum Auf- und Ausbau von sozialen Sicherungssystemen als wirksames Mittel zur weltweiten Armutsbekämpfung sind richtig. Damit unterstützen die Staats- und Regierungschefs eine zentrale Forderung des SPD-Antrags „Soziale Sicherung als Motor solidarischer und nachhaltiger Entwicklungspolitik“, erklärt Karin Roth.

20.10.2011 | Nr. 1222

Ursachen der weltweiten Kinderarbeit nachhaltig bekämpfen

Menschenwürdige Arbeitsbedin­gungen für Hausangestellte, der Ausbau sozialer Sicherungssysteme sowie das Verbot von Kinderarbeit bei allen EU-Han­delsabkommen sind Instrumente zur besseren Bekämpfung von Kinderarmut, sagt Karin Roth. Die Bundesregierung ist darüber hinaus aufgefordert, für ein verbindliches Zertifizierungssystem entlang der gesamten Pro­duktions- und Lieferkette zu sorgen, um faire Arbeitsbedingungen zu sichern und weltweite Kinderarbeit zu verhindern.

22.09.2011 | Nr. 1083

Weltmädchentag am 22. September einrichten

Die Einstimmigkeit für den Weltmädchentag ist ein großer parlamentarischer Erfolg. Ein solcher Tag soll weltweit darauf aufmerksam machen, dass Mädchen aufgrund ihrer besonderen Lebenssituationen häufig ignoriert oder verletzt werden. Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie den Beschluss des Bundestages umsetzt, sagt Karin Roth.

21.09.2011 | Nr. 1072

Lebensrettende Wirkung des Globalen Fonds bestätigt – Niebel muss zahlen

Die SPD-Fraktion fordert Minister Niebel auf, seinen Zahlungsverpflichtungen beim Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria jetzt nachzukommen. Es geht um 100 Millionen, die er zurück hält und mindestens 200 Millionen Euro im kommenden Jahr, sagt Karin Roth. In weniger als zehn Jahren wurden durch den Fonds mehr als 6,5 Millionen Leben gerettet.

24.08.2011 | Nr. 968

Niebel verspricht mehr für Familienplanung und kürzt die Mittel

Die SPD-Fraktion fordert den Entwicklungshilfeminister auf, die Mittel an den Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen wieder anzuheben. Sein Versprechen im Kampf gegen die Mütter-und Kindersterblichkeit jährlich 80 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, muss er endlich einlösen, sagt Karin Roth.

18.08.2011 | Nr. 784

Kinder weltweit vor Gewalt schützen

Anlässlich der Vorstellung des UNICEF-Reports 2011 am 30. Juni fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, die Kürzungen im Haushalt 2012 rückgängig zu machen und UNICEF wieder mit 6,5 Millionen Euro zu unter­stützen. Eine Kürzung von 28 Prozent wie in diesem Jahr bedeutet die Kinderrechte mit Füßen zu treten, sagt Karin Roth.

17.08.2011 | Nr. 952

Kanzleramt widerspricht Niebel

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Kanzlerin und die CDU/CSU-Fraktion auf, sowohl für die Freigabe der Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) für das Jahr 2011 zu sorgen, als auch die entsprechenden Summen in den Haushalt für 2012 und 2013 einzu­stellen.

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