SPD Bundestagsfraktion

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14.05.2018 | Nr. 152

Russland muss auch kritischen Sportjournalisten den Zutritt gewähren

Einen Monat vor Beginn der Fußball-WM in Russland ist eine kritische Berichterstattung offenbar unerwünscht. Anders ist es nicht zu erklären, weshalb dem ARD-Investigativ-Journalisten Hajo Seppelt die Einreise nach Russland verwehrt bleibt, sagt Detlev Pilger.
14.05.2018

Mehr Geld für Familien, Bildung, Soziales und Infrastruktur

In dieser Sitzungswoche beraten wir den ersten Haushalt eines sozialdemokratischen Finanzministers seit 2009, und der Unterschied ist deutlich erkennbar. Die Investitionen steigen auf 37 Milliarden Euro und damit um neun Prozent gegenüber dem Vorjahr. Auf die Weise können wir wichtige Projekte von uns zügig umsetzen.
14.05.2018 | Nr. 151

Tag der Kinderbetreuung: Bund sorgt für mehr Qualität und weniger Gebühren

Jeden Tag leisten Kita-Fachkräfte und Tageseltern wertvolle Arbeit, damit Kinder gut aufwachsen können. Am Tag der Kinderbetreuung soll diesem Einsatz die nötige Anerkennung gezollt werden. Davon unabhängig kann die Qualität in der Kinderbetreuung noch besser werden, sagt Sönke Rix.
11.05.2018

Ein Aufbruch in der Pflege!

Die Beauftragte für Pflege der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, fordert zum internationalen Tag der Pflege: Wir brauchen ein Gesamtkonzept zur Pflegepolitik, um den Beruf attraktiver zu machen. 
09.05.2018

Koalition bringt „Eine-für-alle-Klage“ auf den Weg

Gegen große Konzerne, die oft international agieren, ist es häufig schwer, vor Gericht zu gehen. Vor allem als Einzelperson fühlt man sich einem übermächtigen Gegner ausgeliefert. Auf Druck der SPD-Fraktion ändert sich das nun.
09.05.2018 | Nr. 150

Mehr Mittel für die Europäischen Bildungs- und Forschungsprogramme bereitstellen

Der Europatag am 9. Mai steht für die Idee eines vereinten Europas und in seiner Folge für die europäische Identität. Austausch- und Forschungsprogramme der EU leisten einen wichtigen Beitrag, um diese Identität zu stärken. Konsequenterweise müssen die Programme daher besser ausgestattet werden als bislang. Dies muss jetzt im Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 verankert werden, erklären Maja Schüle und Martin Rabanus.
09.05.2018 | Nr. 149

Steuerschätzung bestätigt: Koalitionsvertrag ist solide finanziert

Die Steuerschätzung unterstreicht, dass die zentralen politischen Vorhaben der Großen Koalition seriös finanziert sind. Neue Leistungen für Kinder und Familien, steigende Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Breitbandausbau sowie mehr Geld für Bildung, Forschung, Entwicklungshilfe und Verteidigung sind möglich, ohne neue Schulden zu machen. Spielräume für große zusätzliche Maßnahmen oder Steuersenkungen eröffnet die Steuerschätzung dagegen nicht, erklären Achim Post, Johannes Kahrs und Lothar Binding.
09.05.2018

Macron bekommt den Karlspreis als aufrechter Europäer

Achim Post begrüßt die Entscheidung, den französischen Präsidenten mit dem Karlspreis zu ehren. Der habe eine fortschrittliche Vision für Europa und verdiene mehr als bloß warme Worte von Kanzlerin Merkel.
09.05.2018 | Nr. 148

Neuer Behindertenbeauftragter: Jürgen Dusel ist der Richtige für das Amt

Am heutigen 9. Mai hat Jürgen Dusel das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen übernommen. Wir sind überzeugt, dass er dieses Amt ebenso engagiert und erfolgreich ausfüllen wird wie seine Vorgängerin Verena Bentele, erklären Kerstin Tack und Angelika Glöckner.

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z.B. 27.06.2018
z.B. 27.06.2018

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