SPD Bundestagsfraktion

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31.01.2019

Das große Ziel ist es, dass wir für unsere Kinder und für unsere Enkelkinder eine verantwortungsvolle Energiepolitik betreiben wollen.

Das Ergebnis der Kohlekommission ist ein ausgewogenes Ergebnis, das einen gesellschaftlich breiten Konsens darstellt.  1.  Es ist ein Konsens über einen verlässlichen Kohleausstiegspfad.  2.  Es ist ein Konsens für die betroffenen Regionen und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 3.  Es liegt ein Konsens zur Erschließung der Potenziale der Erneuerbaren vor. 4.  Der Konsens trägt der Versorgungssicherheit Rechnung. Es sind regelmäßige Schritte zur Evaluierung der Versorgungssicherheit vorgesehen. 
18.01.2019

Politik für die ländlichen Räume ist mehr als nur Politik für die Landwirtschaft.

Wir Sozialdemokraten verstehen unsere Politik für die ländlichen Räume als Politik für alle Menschen, die in ländlichen Räumen leben, also auch, aber nicht nur für die Bauern. Indem wir die Bedürfnisse und Potenziale klar benennen, schaffen wir eine Grundlage für die Zukunft der ländlichen Räume, an der wir gemeinsam arbeiten wollen.
17.01.2019

Die Undurchsichtigkeit bei den Lebensmitteln muss jetzt endlich ein Ende haben.

Essen ist mehr als die Aufnahme von Nahrungsmitteln. Essen kann und muss auch Genuss sein. Es kann aber nicht im Interesse der Landwirtschaft sein, dass die hochwertigen Produkte, die die Bäuerinnen und Bauern jeden Tag anbauen und erzeugen, mit Zucker zugekleistert werden. Wir brauchen mehr Transparenz. 
28.11.2018 | Nr. 425

Wirtschaftsausschuss beschließt Energiesammelgesetz

Das heute vom Wirtschaftsausschuss beschlossene Energiesammelgesetz ist das erste umfassende energiepolitische Gesetzgebungsvorhaben der 19. Legislaturperiode. Mit dem Gesetz werden wichtige im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Klimaschutz umgesetzt. Darüber hinaus wird mit verschiedenen Maßnahmen Rechts- und Planungssicherheit geschaffen, insbesondere für Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen (KWK), erklären Bernd Westphal und Johann Saathoff.
27.11.2018

Landesgruppen in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Mitglieder der SPD-Fraktion setzen sich auch in der 19. Wahlperiode im Bundestag für die 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Regionen, Städten und Gemeinden ein.
28.09.2018

Der Wald ist durch Windenergie nicht in Gefahr

Es ist nicht so, dass man eine Windenergieanlage aufgrund der Außenbereichsregelung einfach hinstellen kann, wo man will. Das ist faktisch nicht der Fall. Die SPD will eine umweltfreundliche, CO2-freie Stromerzeugung. 

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z.B. 24.03.2019
z.B. 24.03.2019

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