SPD Bundestagsfraktion

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08.06.201718:30 bis
20:30 Uhr

Gerechtigkeit statt Rechts

ka. 3 Kulturkantine, Am Steintor 3, 45657 Recklinghausen Mit: Frank Schwabe, Axel Schäfer
06.06.201718:30 bis
20:00 Uhr

Bezahlbarer Wohnraum

„Das Café“, Bahnhofstr. 291, 44579 Castrop-Rauxel Mit: Frank Schwabe, Michael Groß
22.06.201718:00 bis
20:00 Uhr

Klimaschutz als Wirtschaftsmotor

Landesvertretung Hamburg, Jägerstraße, 10117 Berlin Mit: Frank Schwabe, Dr. Barbara Hendricks, Ute Vogt, Dr. Matthias Miersch
11.05.2017 | Nr. 262

Mehr Hilfe für Somalia und andere "vergessene Krisen"

Auf einer internationalen Geberkonferenz in London sollen Maßnahmen zur Bekämpfung der Hungersnot in Somalia und zur Stabilisierung des Landes beschlossen werden. Für die dringende humanitäre Hilfe für über sechs Millionen Somalis hat Deutschland heute seine Hilfszusagen massiv erhöht, erklärt Frank Schwabe.
28.04.2017 | Nr. 237

Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats muss zurücktreten

Der Europarat als Hüter der Menschenrechte ist in seinen Grundfesten erschüttert. Korrupte und menschenrechtsfeindliche Staaten instrumentalisieren die wichtige Institution und gefährden ihre Glaubwürdigkeit. Der Besuch von Präsident Pedro Agramunt beim syrischen Diktator Assad hat nun zu Rücktrittsforderungen aller Fraktionen geführt, erklärt Frank Schwabe. 
25.04.2017 | Nr. 215

Europarat stellt Türkei unter Beobachtung

Die Türkei soll in ein Monitoring-Verfahren des Europarats aufgenommen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diesen Entschluss, mit dem die Parlamentarische Versammlung des Europarats auf die aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei reagiert, erklärt Frank Schwabe.
13.04.2017 | Nr. 201

„Berliner Appell“ schlägt Alarm gegen Hungersnot

Außenminister Sigmar Gabriel hat gestern mit dem „Berliner Appell“ einen dringenden Weckruf an die internationale Gemeinschaft geschickt. In Ostafrika, in Nigeria und im Jemen droht eine akute Hungersnot, wenn nicht sofort weitere finanzielle Mittel für die humanitäre Nothilfe mobilisiert werden, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.
24.03.2017 | Nr. 153

Nationalmannschaftsspiel in Baku: Menschenrechte beim Sport nicht ausblenden

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft fliegt heute nach Baku, wo am Sonntag ein WM-Qualifikationsspiel stattfindet. Auch wenn es vordergründig nur um Sport geht, darf das autoritäre politische System in Aserbaidschan nicht ausgeblendet werden, erklären Frank Schwabe und Michaela Engelmeier.
13.03.2017 | Nr. 123

Richtschnur für mehr politische Teilhabe von Menschen mit Behinderung

Der Europarat hat wichtige Handlungsempfehlungen für ein inklusives Wahlrecht und mehr politische Teilhabe für Menschen mit Behinderung beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die von Mechthild Rawert eingebrachte Resolution und der Bericht „Die politischen Rechte von Menschen mit Behinderungen: ein demokratisches Anliegen“ vom Europarat am 10. März 2017 angenommen wurden, sagen Frank Schwabe und Mechthild Rawert.
10.03.2017 | Nr. 116

Venedig-Kommission kritisiert Verfassungsänderung in der Türkei

In einer aktuellen Bewertung kritisiert die Venedig-Kommission die geplante Verfassungsänderung in der Türkei und die massive Einschränkung der politischen Freiheiten. Die Vollversammlung der Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie und Recht) befasst sich heute mit der Lage in der Türkei, erklären Frank Schwabe und Ute Finckh-Krämer.

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