SPD Bundestagsfraktion

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12.02.2018 | Nr. 31

Keine Kinder an die Front

Seit 2002 erinnert der „Red Hand Day“ an das Schicksal von Kindersoldaten. Trotz bereits erzielter Erfolge gibt es noch immer etwa 250 000 Kindersoldaten weltweit, erklärt Frank Schwabe.
01.02.2018 | Nr. 20

Taner Kılıç sofort freilassen

Der Vorstandvorsitzende der türkischen Sektion von Amnesty International, Taner Kılıç, sollte gestern aus der Haft entlassen werden. Stattdessen wurde er direkt wieder festgenommen, und sitzt nun erneut in Untersuchungshaft. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert seine sofortige Freilassung, erklärt Frank Schwabe. 
22.01.2018 | Nr. 9

Die Menschenrechte über den Europarat schützen

Mit der Neuaufstellung der deutschen Delegation im Menschenrechtsausschuss der Parlamentarischen Versammlung ist neue Seriosität und Integrität dort eingekehrt. Für eine solche Integrität dauerhaft zu sorgen, ist eine permanente Aufgabe, die steter Aufmerksamkeit und klarer Regeln bedarf, erklärt Frank Schwabe.
18.12.2017 | Nr. 588

Türkei: SPD-Bundestagsfraktion fordert bedingungslose Freilassung von Mesale Tolu

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Freilassung der Journalistin Mesale Tolu, lehnt die Auflagen des Gerichts aber ab. Dennoch ist das Urteil ein hoffnungsvolles Zeichen, nicht nur für Mesale Tolu selbst und die Mitangeklagten, sondern auch für die angespannten deutsch-türkischen Beziehungen, erklärt Frank Schwabe.
15.12.2017 | Nr. 587

Kirchen fordern weltweites Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit

In ihrem heute vorgestellten „Ökumenischen Bericht zur Religionsfreiheit von Christen weltweit“ analysieren die beiden großen christlichen Kirchen Motive und Ursachen für die weltweite Verletzung des Rechts auf Religionsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den differenzierten Bericht und unterstützt den Aufruf der Kirchen zu Solidarität für religiös Verfolgte, erklären Frank Schwabe und Kerstin Griese.
08.12.2017 | Nr. 579

Zum "Internationalen Tag der Menschenrechte" das Recht auf Familie stärken

Zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“ am 10. Dezember setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion erneut für den Familiennachzug ein, insbesondere für Angehörige aus Syrien. Kinder und Jugendliche, vor allem aus Kriegsgebieten, brauchen den Schutz ihrer Familien, erklärt Frank Schwabe.
06.12.2017 | Nr. 578

Lebenslage besonders benachteiligter Menschen in Deutschland verbessern

Zum zweiten Mal legt das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) einen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. Im Mittelpunkt des diesjährigen Berichts stehen Menschen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind, sagt Frank Schwabe.

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z.B. 21.02.2020
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