SPD Bundestagsfraktion

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27.06.2013 | Nr. 804

Wanka kürzt fast jeden zweiten Bildungstitel

Zeitenwende in der Bildungs- und Forschungspolitik: Nach den Plänen von Schwarz-Gelb kommt es erstmals zu deutlichen Kürzungen und Einschnitten in diesem Bereich, die der Regierungsentwurf 2014 jetzt ausweist. Alle Projektpartner und Träger müssen zum Teil drastische Einschränkungen hinnehmen, sofern Mittel nicht vertraglich gesichert sind. Nur das Ministerium selbst bleibt verschont. Der letzte Haushaltsentwurf dieser Koalition und die Finanzplanung von Schwarz-Gelb für die kommende Wahlperiode dokumentiert in aller Klarheit auch die fehlende Perspektive dieser Koalition. Im Finanzplan genießen Bildung und Forschung keine Priorität mehr, erklären Klaus Hagemann und Ernst-Dieter Rossmann.

09.11.2012 | Nr. 1233

Merkel lässt Bildungsrepublik im Stich

Mit den aktuellen Beschlüssen hat die Koalitionsmehrheit den Weg zur Bildungsrepublik endgültig verlassen. Anstatt die finanziellen Voraussetzungen für einen echten Bildungsaufbruch zu legen, hat sich die Koalition im Haushaltsausschuss für Durchwurschteln entschlossen. Es bleibt daher bei der strukturellen Unterfinanzierung des Haushaltes, es gibt weiterhin große Lücken bei der Chancengleichheit von Kindern und Jugendlichen, in der Hochschulfinanzierung und bei der beruflichen Fachkräfteförderung, sagen Ernst Dieter Rossmann und Klaus Hagemann.

07.09.2012

7,5 Millionen Menschen in Deutschland können nicht lesen und schreiben

Bereits seit 2009 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Behörden in einfacher Sprache mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren. Seit 2011 ist bekannt, dass 7,5 Millionen Menschen in Deutschland Analphabeten sind. Deshalb will die SPD für die nächsten 10 Jahre ein Programm auflegen, damit alle Menschen die Chance haben, lesen und schreiben zu lernen.

25.11.2010 | Nr. 1643

300 Millionen für bessere Bildungsinfrastrukturen

Die Bundesbildungsministerin hinkt auch bei der geplanten Aussetzung der Wehrpflicht der tatsächlichen Entwicklung weiter hinterher. Während das Ministerium noch berät und kein Konzept vorlegen kann, möchte die SPD-Fraktion über 63 Millionen Euro allein für die stärkere Nachfrage nach Studienplätzen zusätzlich in den Etat 2011 einstellen, erklären Klaus Hagemann und Ernst Dieter Rossmann.