SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

04.04.2012 | Nr. 391

Bürgerbeteiligung darf keine Farce sein

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass es am Flughafen Frankfurt/Main künftig keine Nachtflüge mehr geben wird. Damit hat das Gericht das Mediationsergebnis wiederhergestellt. Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten in Deutschland muss ernst genommen werden. Die schwarz-gelbe Landesregierung in Hessen hat alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger hintergangen, in dem sie Nachtflüge genehmigte, sagt Florian Pronold.

29.03.2012 | Nr. 361

Echte Bürgerbeteiligung statt Ramsauers Beruhigungspillen

Die SPD-Bundestagsfraktion arbeitet an einem neuen Infrastrukturkon­sens in einem offenen Dialog mit Verbänden, Bürgerinitiativen und Wissenschaftlern in Fachforen und im Internet. Das scheint bei Verkehrsminister Ramsauer hektische Akti­vitäten ausgelöst zu haben, sagt Florian Pronold, denn rechtzeitig zur heutigen Plenardebatte legt er ein „Handbuch für ein gute Bürgerbeteiligung“ vor. Eine echte Beteili­gung der Bürger ist aber nicht vorge­sehen.

06.02.2012 | Nr. 107

SPD-Bundestagsfraktion fordert grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten, erklären Florian Pronold und Sören Bartol.

06.02.2012

Von der Bundesverkehrswegeplanung zur Bundesverkehrsnetzplanung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Vorschläge für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung vorgelegt und heute im Rahmen eines Werkstattgesprächs mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sowie Verkehrspolitikern aus den Ländern diskutiert. Ziel ist es, den Reformstau in der Verkehrspolitik des Bundes aufzulösen und den Bau von Verkehrswegen wirtschaftlicher, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten.

12.12.2011 | Nr. 1509

SPD und Bündnis 90/GRÜNE klagen gegen den Feldversuch Gigaliner

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/GRÜNE klagen gemeinsam gegen den geplanten fünfjährigen Feldversuch mit überlangen LKW vor dem Bundesverfassungsgericht. Die Bundesregierung hat die Beteiligungsrechte des Bundestages missachtet, weil sie den Feldversuch ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesländern starten wird, erklärt Florian Pronold.

13.11.2011 | Nr. 1378

Ramsauer bedient Lkw-Lobby

Verkehrsminister Ramsauer bedient wieder einmal die Lkw-Lobby. Seit zwei Jahren verspricht der Verkehrsminister den Zuwachs an Güterverkehr auf die Schiene zu bringen. Reden und Handeln sind bei Ramsauer zweierlei, sagt Florian Pronold.

09.11.2011 | Nr. 1334

Gigaliner gefährden die Verkehrssicherheit

Das Kabinett hat heute beschlossen, einen Feldversuch mit sogenannten Gigalinern durchzuführen. Diese Riesen-LKW gehören nicht auf die Straße und gefährden die Verkehrssicherheit. Zudem läßt der schlechte Zustand von sehr vielen Straßen und Brücken eine so hohe Belastung eigentlich nicht zu, erklärt Florian Pronold.

07.11.2011 | Nr. 1314

Zu kurz gesprungen

Verkehrsminister Ramsauer sah bisher drei Milliarden Euro Investitionsbedarf für die Verkehrsinfrastruktur. Jetzt hat er mit einer Milliarde nur ein Drittel herausgehandelt. Besonders in die Sanierung von Brücken und in den Lärmschutz müsste gewaltig investiert werden. Stattdessen wurden unsinnige Steuergeschenke beschlossen, die dem Einzelnen wenig bis gar nichts bringt, kritisiert Florian Pronold.

01.11.2011 | Nr. 1294

Positive Resonanz auf SPD-Initiative zur Bürgerbeteiligung

Eine sehr positive Resonanz hat die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zur Bürgerbeteiligung erfahren. Große Zustimmung fand insbesondere, dass die SPD-Fraktion Bürgerinitiativen und Verbände frühzeitig einbindet, um eine ausgewogene und pragmatische Position zu erarbeiten.

Seiten

z.B. 21.03.2019
z.B. 21.03.2019