SPD Bundestagsfraktion

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19.12.2012 | Nr. 1425

Gigaliner auf Geisterfahrt

Der Feldversuch für Gigaliner hat sich als Geisterfahrt erwiesen, sagt Florian Pronold. Gerade einmal 20 Speditionen haben insgesamt 36 Riesenlaster angemeldet. Wie viele tatsächlich fahren, ist offen. Zudem fehlt eine gesetzliche Grundlage. Daher haben die Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie die Länder Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg beim Bundesverfassungsgericht Normenkontrollklagen eingereicht. Mit einer Entscheidung rechnen wir Anfang des Jahres.

14.12.2012 | Nr. 1412

Ramsauer drückt sich erneut

Heute war Ramsauer schon zum zweiten Mal innerhalb dieser Woche nicht bereit, dem Verkehrsausschuss Rede und Antwort zu den Mehrkosten bei „Stuttgart 21“ zu stehen. Ramsauer muss dafür Sorge tragen, dass die Mehrkosten nicht einseitig der DB AG angelastet werden. Es darf nicht der ganze Schienenverkehr in Deutschland unter der Fehlplanung bei „Stuttgart 21“ leiden, erklären Florian Pronold und Sören Bartol.

13.11.2012 | Nr. 1254

Ramsauers Märchenstunde ist zu Ende

Ramsauer hat jahrelang die Öffentlichkeit belogen mit dem Märchen einer Pkw-Maut, die den deutschen Autofahrer nichts koste, weil er an anderer Stelle entlastet und sie nur von Ausländern bezahlt werde. In Wirklichkeit wollte er nur von seinem eigenen Versagen ablenken, erläutert Florian Pronold. Nun ist Ramsauers Märchenstunde zu Ende.

26.11.201209:45 bis
15:00 Uhr

Bundesverkehrswege solide finanzieren

Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal 3S001, Platz der Republik, 10557 Berlin Mit: Sören Bartol, Florian Pronold, Uwe Beckmeyer, Johannes Kahrs, Petra Merkel
25.10.2012 | Nr. 1148

Koalitionsfraktionen verpassen Seehofer eine schallende Ohrfeige

Im Haushaltsausschuss haben CDU/CSU und FDP den von der SPD-Fraktion vorgelegten Antrag zur Finanzierung einer zweiten Stammstrecke der S-Bahn in München abgelehnt. Damit haben die Regierungsfraktionen dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer eine schallende Ohrfeige verpasst. Eine vernünftige Flughafenanbindung und eine echte Erleichterung für viele Pendlerinnen und Pendler wurde damit verhindert, kritisiert Florian Pronold.

12.11.201218:00 bis
20:00 Uhr

Länger, schwerer, besser?

Hotel "Atrium", Bahnhofstr. 8, 08451 Crimmitschau Mit: Rolf Schwanitz, Florian Pronold
01.10.2012 | Nr. 1033

Schwarz-Gelb gefährdet Elektromobilität

Bei der Einführung von Elektromobilität muss der Staat eine Vorreiterrolle einnehmen. Jedoch erklärt die Bundesregierung, den Kauf von Elektroautos nicht finanziell fördern zu wollen. So ist es schwierig, das erklärte Ziel „eine Million Elektroautos im Jahr 2020“ zu erreichen. Florian Pronold fordert im Namen der SPD-Bundestagsfraktion endlich eine abgestimmte Strategie, um die Elektromobilität in Deutschland tatsächlich voranzubringen.

27.09.2012

Fernlinienbusverkehr nur unter Auflagen möglich

Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Koalition, SPD und Bündnis90/Die Grünen auf einen Kompromiss zum Personenbeförderungsgesetz geeinigt. Der SPD-Fraktion ist es gelungen die Zulassung von Fernbuslinien an ihre barrierefreie Ausstattung zu knüpfen. Das ist ein Erfolg für viele Menschen mit Behinderung.

14.09.2012 | Nr. 963

Ramsauer – der König des Nichts

Minister Ramsauer legt einen Haushalt vor, in dem riesige Lücken klaffen. Ob in der Verkehrsinfrastruktur oder beim Wohnungsbau und in der Stadtentwicklung – überall fehlt das Geld, das gebraucht wird, um die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen, kritisiert Florian Pronold. Statt sich um die wirklich dringenden Probleme in seiner Zuständigkeit zu kümmern, unterhält Minister Ramsauer die Republik mit einem Sommertheater voller unsinnigem Klamauk.

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