SPD Bundestagsfraktion

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22.01.2015 | Nr. 39

Zwischenbericht des Kompetenzkreises Tierwohl: Tierschutzstandards verbindlich machen

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche 2015 hat der „Kompetenzkreis Tierwohl“ des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft Agrarminister Christian Schmidt seinen Zwischenbericht übergeben. Im Koalitionsvertrag sind höhere Tierschutzstandards festgeschrieben. Der Kompetenzkreis Tierschutz schlägt dem Minister eindeutige Maßnahmen für mehr Tierschutz in Ställen vor, erklären Wilhelm Priesmeier und Christina Jantz.

16.12.2014

Tierkonzentration an einem Standort deutlich begrenzen

Zur Vogelgrippe sagt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier: "Aus Gründen des Tierschutzes muss die Tierkonzentration an einem Standort deutlich begrenzt werden. Im Koalitionsvertrag haben wir eine flächengebundene Nutztierhaltung vereinbart."

05.12.2014 | Nr. 800

Rechtssicherheit für bestehende Biomasseanlagen durchgesetzt

Der Deutsche Bundestag hat eine wichtige Änderung des im Sommer verabschiedeten Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Hiermit wird Rechtsklarheit für die Betreiber von bestehenden Biomasseanlagen geschaffen, erklären Wilhelm Priesmeier und Jeannine Pflugradt.

27.11.2014 | Nr. 773

SPD-Schwerpunkte Tierschutz und Förderung des ländlichen Raums gestärkt

Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zum Einzelplan 10 werden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft verankert. Damit können wir wichtige Ziele der SPD zur Stärkung des Tierschutzes und der ländlichen Räume umsetzen, sagt Wilhelm Priesmeier.

07.11.2014

Hoffe auf Eindämmung der Geflügelpest

In Mecklenburg-Vorpommern ist offenbar die Geflügelpest mit dem Typ H5N8 ausgebrochen. Der Sprecher der SPD-Fraktion für Ernährung und Landwirtschaft sagt:" Ich hoffe, dass es mit den jetzigen Maßnahmen gelingt, die Seuche einzudämmen und keine weitere Verbreitung erfolgt."

15.10.2014 | Nr. 649

Den eingeschlagenen Weg konsequent verfolgen

Die SPD setzt sich seit Jahren für die Entwicklung eines bundeseinheitlichen Prüf- und Zulassungsverfahrens für Tierhaltungssysteme. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt hat heute in Berlin die Eckpunkte für die Prüfung und Zulassung von Stalleinrichtungen vorgestellt, erklären Wilhelm Priesmeier und Christina Jantz.

23.09.2014 | Nr. 568

Zertifizierte Tierhaltungssysteme jetzt einführen

Die SPD setzt sich seit Jahren für die Verbesserung bei den Tierhaltungsbedingungen in landwirtschaftlichen Betrieben ein. Wichtigster Bestandteil zur Umsetzung dieses Ziels ist die von der SPD geforderte Entwicklung eines bundeseinheitlichen Prüf- und Zulassungsverfahren für Tierhaltungssysteme. Die SPD-Bundestagsfraktion hat zu diesem Thema ein Expertengespräch durchgeführt, mit dem Ergebnis, dass eine zügige Einführung solcher Prüf- und Zulassungsverfahren möglich ist und dem Tierschutz hilft, erklären Wilhelm Priesmeier und Christina Jantz.

17.09.2014 | Nr. 551

Positive Signale der Tierschutzinitiative umsetzen

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt hat in Berlin seinen lange angekündigten Tierschutzplan vorgestellt. Darin skizziert der Minister, wie er das Wohlergehen der Tiere verbessern möchte. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt dies und wird ihre Vorstellungen für Verbesserungen beim Tierschutz einbringen, erklären Wilhelm Priesmeier und Christina Jantz.

12.09.2014 | Nr. 549

Haushalt 2015: Richtige Signale für den Tierschutz

Im Koalitionsvertrag haben sich SPD und CDU/CSU darauf geeinigt, den Schutz der Tiere zu verbessern. Besonderes Augenmerk gilt der Tierhaltung und damit der Entwicklung von bundeseinheitlichen Prüf- und Zulassungsverfahren für Tierhaltungssysteme, erklären Wilhelm Priesmeier und Christina Jantz.

11.09.2014 | Nr. 541

Haushalt 2015: Klare Zeichen für mehr nachhaltige Landwirtschaft

Mehr Geld für Ökolandbau und heimische Eiweißpflanzen: Mit dem Agrarhaushalt 2015, den wir heute im Bundestag erstmalig beraten, setzen wir Akzente. Vier Millionen Euro stellen wir in diesem Jahr bereit, um den Anbau von Sojabohnen und anderen Eiweißpflanzen in Deutschland zu fördern und wettbewerbsfähig zu machen, sagt Wilhelm Priesmeier.

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