SPD Bundestagsfraktion

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17.03.2011

Fukushima: Eine Katastrophe apokalytischen Ausmaßes

"In dieser Situation des Schreckens muss sich das japanische Volk auf unsere Solidarität und unsere Hilfe verlassen können. Nicht nur die Bundesregierung und die Hilfsorganisationen, sondern auch die Menschen in Deutschland - da bin ich mir ganz sicher - werden ihre Hilfsbereitschaft in den nächsten Tagen unter Beweis stellen."

17.03.2011

Fukushima markiert Ende des Atomzeitalters

Am 17. März fand eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur aktuellen Lage in Japan im Bundestag statt. Nach der Katastrophe in Japan werde die Welt nicht mehr dieselbe sein erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

16.03.2011

Jetzt Sofortprogramm für Energiewende verabschieden

“Wer Laufzeiten per Gesetz verlängert, muss sie auch per Gesetz zurücknehmen,” sagte Frank-Walter Steinmeier an die Bundesregierung gerichtet. Die SPD fordert anstatt eines Moratoriums die dauerhafte Abschaltung der acht ältesten und gefährlichsten Atomkraftwerke, die Rücknahme der Laufzeitverlängerung und ein Sofortprogramm für eine Energiewende in Höhe von 1,5 Milliarden Euro, das sie heute vorstellte.

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