SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

04.03.2021

Machtsicherung statt europäische Werte

Viel zu spät haben sich CDU und CSU durchringen können, den Ausschluss von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament einzuleiten. 
03.03.2021

Ökologische Kraftstoffstrategie

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobilität ist ein unverzichtbarer Teil des täglichen Lebens. Verkehr ist jedoch einer der größten Verursacher von Treibhausgasen in Deutschland. Das Beste ist, es entstehen erst gar keine Emissionen, zum Beispiel durch den Umstieg vom Auto auf das Fahrrad.
03.03.2021

Armin Laschet muss die Initiative ergreifen

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet muss die Initiative ergreifen, um Orban und seine Partei nun auch aus der EVP-Parteienfamilie insgesamt auszuschließen.
03.03.2021 | Nr. 67

Lieferkettengesetz im Kabinett beschlossen

Ausbeuterische Kinderarbeit und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten müssen ein Ende haben. Das Lieferkettengesetz schafft hier Abhilfe, erklären Sascha Raabe, Kerstin Tack und Frank Schwabe.
03.03.2021 | Nr. 66

Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen

Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen, sagen Dennis Rohde und Eckhardt Rehberg.
03.03.2021 | Nr. 65

Das Lobbyregister: Ein Meilenstein der deutschen Parlamentsgeschichte

Nach monatelangen Verhandlungen haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einführung eines verbindlichen Lobbyregisters für Interessenvertretung gegenüber dem Bundestag und der Bundesregierung geeinigt. Verstöße gegen die Registrierungspflicht werden künftig sanktioniert, erklärt Matthias Bartke.
03.03.2021

Endlich hat die Union eingelenkt

Seit zehn Jahren kämpft die SPD um ein Lobbyregister, jetzt steht die Einigung. Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war.
03.03.2021

Ein Meilenstein bei der Transparenz

Jahrelang hat die SPD-Bundestagfraktion für ein verpflichtendes Lobbyregister gegen den massiven Widerstand der CDU/CSU gekämpft. Schlussendlich hat die SPD sich durchgesetzt. 
03.03.2021 | Nr. 64

Personenbeförderungsrecht: Neue Mobilität bekommt klaren Rechtsrahmen

Mit der Neuregelung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) wird ein klarer Rechtsrahmen für neue plattformgebundene Mobilitätsangebote geschaffen. Im Fokus der neuen Regelungen steht die Steuerungsfähigkeit der Kommunen, Verkehre in ihrer Region nach ihren Bedürfnissen zu gestalten, sagen Kirsten Lühmann und Detlef Müller.

Seiten

z.B. 05.03.2021
z.B. 05.03.2021

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: