SPD Bundestagsfraktion

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13.11.201515:30 bis
17:30 Uhr

Digital ist besser?!

Schenck Technologie- und Industriepark GmbH, Landwehrstraße 55, Darmstadt Mit: Brigitte Zypries, Dr. Jens Zimmermann
28.10.2015 | Nr. 742

„Konto für Jedermann“: Rechte für Wohnsitzlose und Flüchtlinge werden gestärkt

Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie in Deutschland verabschiedet. Mit dem Gesetz, das noch das parlamentarische Verfahren durchläuft, wird das Recht auf ein Girokonto für alle verankert - auch für Wohnsitzlose und Flüchtlinge. Das ist eine gute Entscheidung, erklärt Jens Zimmermann.

02.11.201511:15 bis
18:00 Uhr

Digital ist besser!? #spdnetz

Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Eingang West (ggü. Kanzleramt), Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin Mit: Sören Bartol, Saskia Esken, Christian Flisek, Hubertus Heil (Peine), Gabriele Katzmarek, Lars Klingbeil, Andrea Nahles, Thomas Oppermann, Dr. Carola Reimann, Dr. Jens Zimmermann
01.10.2015 | Nr. 678

Bundestag begrenzt Kartengebühren mit Begleitgesetz zur EU-Verordnung

Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute das Begleitgesetz zur EU-Verordnung über Interbankenentgelte. Damit werden die zwischen Händler- und Verbraucherbank anfallenden Gebühren für Kredit- und Debitkartenzahlungen gedeckelt. Mit dem Begleitgesetz schafft die SPD-Bundestagsfraktion Transparenz für die Verbraucher und entlastet den Handel, erklärt Jens Zimmermann.

24.09.2015

Steuervermeidung von Konzernen verhindern

Der Bundestag hat einen Gesetzentwurf der Bundesregierung beschlossen, mit dem steuerrechtliche Änderungen und Anpassungen der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union vollzogen werden.

23.09.2015 | Nr. 655

Finanzausschuss verhindert Steuergestaltungen und stärkt die Kommunen

Der Finanzausschuss des Bundestages hat heute mit großer Mehrheit dem Protokollerklärungsumsetzungsgesetz zugestimmt. Der Verabschiedung des Gesetzes durch den Bundestag an diesem Donnerstag steht damit nichts mehr im Wege. Neben vielen steuerlichen Anpassungen an Rechtsprechung und EU-Recht hat die SPD-Bundestagsfraktion Gestaltungen zur Steuervermeidung eingeschränkt und sich besonders für die Kommunen eingesetzt, sagt Jens Zimmermann.

22.09.2015 | Nr. 646

Gleichwertige Lebensverhältnisse in der Diskussion

Gestern wurde im Forum #NeuerZusammenhalt auf der Zukunftskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion diskutiert, wie die Daseinsfürsorge auch in strukturschwachen Räumen zukünftig sichergestellt werden kann. Im Zentrum stand die Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels, erklären Jens Zimmermann und Svenja Stadler.

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