SPD Bundestagsfraktion

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13.01.2021 | Nr. 12

'Bürgerräte' können Menschen in die politische Debatte zurückholen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erprobung des "Bürgerrats Demokratie", der ab heute unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Schäuble stattfindet. Er bietet die Chance, eine neue Debatten- und Streitkultur zu etablieren und zugleich Populismus entgegenzuwirken – wenn er gut gemacht ist, sagen Dirk Wiese und Helge Lindh.
19.01.202110:00 bis
11:00 Uhr

Insektenschutz geht alle an

Fraktion vor Ort digital, Winziger Platz 12, 59872 Meschede Mit: Dirk Wiese, Carsten Träger
25.11.2020

Ein wichtiges Signal für unsere Demokratie

Der Kabinettsausschuss hat Eckpunkte zum Gesetz der wehrhaften Demokratie beschlossen. Damit setzen wir ein Zeichen, dass der Staat die Bekämpfung jedweder Form von Extremismus als Daueraufgabe ernst nimmt.
20.11.2020

"Diese Destruktion hat System"

Die SPD-Fraktion hat die Störungen durch von Abgeordneten der AfD-Bundestagsfraktion in das Reichstagsgebäude eingeschleusten Personen auf das Schärfste verurteilt.
09.11.2020

Angriffe in Leipzig durch nichts zu rechtfertigen

Die Angriffe auf Journalisten und Polizisten in Leipzig sind durch nichts zu rechtfertigen. Dass erneut Corona-Leugner viele Menschen Gefahr bringen, darf sich so nicht wiederholen.
09.11.2020 | Nr. 361

9. November ist Appell und Auftrag

Wie kein anderer Tag in der deutschen Geschichte mahnt der 9. November zum Eintreten für Demokratie und zu einer Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte, sagen Dirk Wiese und Marianne Schieder.

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z.B. 23.01.2021
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