SPD Bundestagsfraktion

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27.06.2017 | Nr. 400

Bildungs- und Wissenschaftsschranke kommt

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute auf eine grundlegende Reform der urheberrechtlichen Regelungen für Forschung und Lehre verständigt. Mit dem Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz schaffen wir endlich Rechtssicherheit für Lehrende, Studierende, Universitäten und Bibliotheken. Das ist ein großer und wichtiger Schritt in Richtung moderne Wissensgesellschaft, erklären Johannes Fechner und Christian Flisek. 
15.12.2016

Endlich mehr Rechte für Urheber und Künstler

Urheber und Künstler haben das Recht auf eine faire Beteiligung an der kommerziellen Verwertung ihrer kreativen Leistungen. Doch dieses Recht konnten sie häufig nicht durchsetzen. Jetzt wird ihre Verhandlungsposition gestärkt. 
13.12.2016 | Nr. 786

Endlich mehr Rechte für Urheber

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf ein neues Urheberver­tragsrecht geeinigt. Die SPD-Bundestagsfraktion konnte an mehreren Stellen substanzielle Änderungen des Regierungsentwurfes erreichen, sodass die Lage der Urheber in Deutschland erheblich verbessert wird. Gleichzeitig haben sich die Koalitionsfraktionen auf eine Neuregelung der Verlegerbeteiligung geeinigt, auf die gerade kleine und mittlere Verlage angewiesen sind, erklären Christian Flisek und Johannes Fechner.
21.10.2016 | Nr. 623

Buchmesse: Urheber stärken

Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt anlässlich der Frankfurter Buchmesse in Frankfurt sein Ziel, die Urheber im Allgemeinen sowie Schriftsteller und Journalisten im Besonderen in ihrem Streben nach angemessener Vergütung nachhaltig zu stärken. Dies ist Voraussetzung sowohl für eine auch in Zukunft lebendige Literaturszene als auch für hochwertigen Journalismus, erklären Christian Flisek, Johannes Fechner, Martin Dörmann und Siegmund Ehrmann.
13.07.2016 | Nr. 446

Angemessene Vergütung von Urhebern und ausübenden Künstlern durchsetzen

Die Mitglieder des Arbeitskreises Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion veröffentlichen nach der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zur Reform des Urhebervertragsrechts vom 6. Juli 2016 ein Thesenpapier mit Änderungsvorschlägen. Ziel ist es, im weiteren Gesetzgebungsverfahren Regelungen für eine angemessene Vergütung von Urhebern und Künstlern zu erreichen, erklären Christian Flisek, Johannes Fechner und Martin Dörmann.
15.01.2016 | Nr. 26

Verbraucherschutz stärken, Rechtszersplitterung vermeiden

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorschläge der Europäischen Kommission für bessere Verbraucherrechte beim Online-Handel und Fernabsatz. Unterschiedliche Verbraucherrechte beim Online-Shopping und in der Fußgängerzone darf es aber nicht geben, erklären Johannes Fechner, Elvira Drobinski-Weiß, Petra Rode-Bosse und Christian Flisek.

27.11.2015 | Nr. 852

Koalition einig: Rechtssicherheit für Syndikusanwälte

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte geeinigt. Er wird in der ersten Dezemberwoche im Bundestag verabschiedet werden. Hauptziel des Gesetzes ist, allen Syndikusanwälten den Verbleib in ihren Versorgungswerken zu ermöglichen, was durch Urteile des Bundessozialgerichts in Frage stand, erklären Johannes Fechner und Christian Flisek.

14.01.2015 | Nr. 24

SPD: Syndikusanwälte können in Versorgungswerken bleiben

Bundesjustizminister Heiko Maas hat Eckpunkte für eine Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte vorgestellt. Juristinnen und Juristen können danach auch als Angestellte in Unternehmen anwaltlich tätig sein und in den anwaltlichen Versorgungswerken versichert bleiben. Das Bundessozialgericht hatte dies aufgrund der bisherigen Rechtslage abgelehnt, erklären Johannes Fechner und Christian Flisek.