SPD Bundestagsfraktion

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27.11.2014 | Nr. 770

Arbeits- und Sozialhaushalt 2015: Investitionen in die Zukunft

Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zum Einzelplan 11 werden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verankert. Damit können wir wichtige Investitionen in Zukunftsthemen wie die Fachkräftesicherung und die Förderung junger Menschen bei der Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt umsetzen, erklären Katja Mast, Ewald Schurer und Ralf Kapschack.

26.05.201419:00 bis
21:00 Uhr

Energiewende

Gasthof „Neuwirt“, Münchner Straße 4, 85604 Zorneding Mit: Ewald Schurer, Florian Post
21.11.2012 | Nr. 1285

Schwarz-Gelb vergreift sich an den Rücklagen der GKV

der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und Ewald Schurer:
Die schwarz-gelbe Koalition kürzt weiter bei den Zukunftsaufgaben und lässt die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen für ihre politischen Kuhhandel bezahlen. Schon im dritten Jahr in Folge wird das Gesundheitsministerium 2013 weniger Geld für die gesundheitliche Aufklärung der Bevölkerung ausgeben.
Sie hat jeden gesundheitspolitischen Gestaltungsanspruch aufgegeben. Neue Impulse in wichtigen Vorsorge- und Versorgungsbereichen fehlen völlig, kritisieren Bärbel Bas und Ewald Schurer.

13.09.2012 | Nr. 950

Gesundheitsminister Bahr betreibt bewusste Unterfinanzierung der Prävention

Der Etat des Bundesgesundheitministeriums ist weder ausreichend, noch akzeptabel aufgestellt. Statt der der möglichen Streichung der Praxisgebühr oder der Zusatzbeiträge, werden vor allem in den Bereichen Prävention und Kindergesundheit weniger Mittel zur Verfügung gestellt, erklären Edwald Schurer und Bärbel Bas.

03.10.201216:00 bis
17:00 Uhr

Mitmachen, Zukunft gestalten

Forum Plenarsaal des Deutschen Bundestages im Hofgarten zwischen Residenz und Staatskanzlei auf dem Fest zum Tag der Deutschen Einheit, Residenzstraße 1, 80333 München Mit: Martin Burkert, Florian Pronold, Marianne Schieder, Petra Ernstberger, Anette Kramme, Ewald Schurer, Klaus Barthel, Gabriele Fograscher, Angelika Graf (Rosenheim), Dr. Bärbel Kofler
11.11.2011 | Nr. 1372

Haushaltsausschuss: SPD-Initiative für zusätzliche Präventionsmittel erfolgreich

Auf Initiative der SPD hat der Haushaltsausschuss im Etat des Bundesgesundheitsministeriums für 2012 zusätzlich rund 1,5 Millionen Euro für Prävention und Aufklärung bewilligt. Ursprünglich hatte Gesundheitsminister Bahr vorgeschlagen, bei allen wichtigen Haushaltstiteln zu Prävention und gesundheitlicher Aufklärung deutlich zu kürzen. Auf Antrag der SPD wurden nach langer Beratung ein Teil der Kürzungen wieder zurückgenommen, berichten Ewald Schurer und Bärbel Bas.

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