SPD Bundestagsfraktion

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21.11.201213:00 bis
17:00 Uhr

Werkstatträtekonferenz 2012

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Anette Kramme, Silvia Schmidt (Eisleben), Elke Ferner
06.09.2012 | Nr. 918

Unterschiedliche Förderung für Kinder mit Behinderung für Bundesregierung ohne Relevanz

Die Bundesregierung ignoriert die Probleme bei der Frühförderung von Kindern mit Behinderung. Für Schwarz-Gelb ist es offensichtlich unerheblich, ob alle Kinder in Deutschland gleichermaßen von einer Frühförderung profitieren können. Auch weil die Krankenkassen regional sehr unterschiedlich auslegen, welche Förderungen übernommen werden. Somit hängt der Grad der Versorgung letztlich vom Wohnort ab. Das alles ignoriert die Bundesregierung, sagen Anette Kramme und Silvia Schmidt.

29.05.2012 | Nr. 604

Informationen zur Behindertenpolitik in leichter Sprache und in Braille-Schrift

Die SPD-Bundestagsfraktion fördert durch ihre politische Arbeit die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Gesellschaft. Unsere Faltblätter und Broschüren gibt es in schwerer und leichter Sprache und nun als erste Bundestagsfraktion auch in Braille-Schrift. So können Menschen mit und ohne Lernschwierigkeiten und blinde Menschen sie lesen und verstehen, erklären Petra Ernstberger und Silvia Schmidt.

19.06.201219:00 bis
21:10 Uhr

Die UN-Behindertenrechtskonvention

Gemeindehaus der Ordenskirche, 95448 Bayreuth-St. Georgen Mit: Anette Kramme, Silvia Schmidt (Eisleben), Petra Ernstberger
20.03.2012 | Nr. 311

Bundesregierung engagiert sich zu wenig für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Die Bundesregierung tut zu wenig für die Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention. Das ist auch das Ergebnis einer Expertenanhörung im Deutschen Bundestag. Insbesondere strukturelle Probleme werden bisher nicht angegangen. Experten und SPD-Fraktion sind sich einig, dass den Forderungen nach neuen Zuständigkeiten und Leistungen für Menschen mit Behinderung endlich auch konkrete Maßnahmen folgen müssen, erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

07.03.2012 | Nr. 253

ITB 2012: Erster Tag des barrierefreien Tourismus ist ein gutes Signal

Am 8. März 2012 findet zum ersten Mal auf der Internationalen Tourismusbörse ein Tag des barrierefreien Tourismus statt. Dies ist ein Meilenstein, den die SPD-Bundestagsfraktion Ende letzten Jahres politisch angestoßen hat. Die Zukunft des Tourismus wird in den kommenden Jahren noch enger mit Barrierefreiheit verknüpft werden. Nicht nur Menschen mit Behinderung werden davon profitieren, erklären Hans-Joachim Hacker, Gabriele Hiller-Ohm und Silvia Schmidt.

24.11.2011

Volle Arbeitnehmerrechte für Menschen mit Behinderung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat zum sechsten Mal zur Werkstattkonferenz Vertreterinnen und Vertretern aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung nach Berlin eingeladen. In diesem Jahr zogen 230 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Bilanz über die seit 10 Jahren gesetzlich festgeschriebenen Mitwirkungsrechte von Beschäftigten in Behindertenwerkstätten. Gleichzeitig wurde über Anforderungen an ihre Weiterentwicklung diskutiert.

21.09.2011

Rentenbeiträge für behinderte Menschen müssen erhalten bleiben

Die 1. Lesung des Regierungsentwurfs für eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Was da als technisch anmutendes Änderungsgesetz daherkommt, birgt aus Sicht der Sozialdemokraten sozial- und arbeitsmarktpolitischen Sprengstoff. Auf den die SPD schon zum Kabinettsbeschluss hinwies.

04.07.2011 | Nr. 809

Diskriminierung erwerbsloser Menschen mit Behinderung in der GKV zurücknehmen

Erwerbslose Menschen mit Behinderung werden durch die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung diskriminiert.
Angesichts der positiven Nachrichten zur Finanzsituation des Gesundheitsfonds fordern die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, der gesundheitspolitische Sprecher Karl Lauterbach und die sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme die Rücknahme diskriminierender Regelungen.

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