SPD Bundestagsfraktion

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05.08.2013 | Nr. 887

Teilhabebericht der Bundesregierung enttäuscht

Von einem Bericht alleine ändert sich die Situation nicht. Abgesehen davon, dass der Teilhabebericht der Bundesregierung eigentlich zu spät kommt, ist auch inhaltlich wenig zu finden. Diesen Bericht hätte man schon vor Jahren so schreiben können, hätte man den betroffenen Menschen mit Behinderung zugehört, erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

25.02.2013 | Nr. 220

Regierung muss mehr tun für behinderte Menschen am Arbeitsmarkt

Die Anhörung hat gezeigt, wie schlecht die Chancen behinderter Menschen am Arbeitsmarkt sind. Die schwarz-gelbe Regierung hat in dieser Legislatur keine einzige Maßnahme getroffen, um daran etwas zu ändern. Dringend notwendige Reformen der Eingliederungshilfe, der Ausgleichsabgabe und des Schwerbehindertenrechts verschleppt die Bundesregierung, kritisieren Anette Kramme und Silvia Schmidt.

24.10.2012 | Nr. 1128

Menschen mit Behinderung debattieren im Deutschen Bundestag

Am 26. und 27. Oktober 2012 werden 299 Menschen mit Behinderungen den Deutschen Bundestag besuchen. Auf Einladung aller Fraktionen werden sie mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Regierungsvertreterinnen und -vertretern über Schwerpunkte in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention debattieren. In 12 Arbeitsgruppen erhalten die Gäste Einblick in die parlamentarische Arbeit. Mit diesem Forum leistet der Deutsche Bundestag einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

21.11.201213:00 bis
17:00 Uhr

Werkstatträtekonferenz 2012

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Anette Kramme, Silvia Schmidt (Eisleben), Elke Ferner
21.11.201213:00 bis
17:00 Uhr

Werkstatträtekonferenz 2012

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Anette Kramme, Silvia Schmidt (Eisleben), Elke Ferner
06.09.2012 | Nr. 918

Unterschiedliche Förderung für Kinder mit Behinderung für Bundesregierung ohne Relevanz

Die Bundesregierung ignoriert die Probleme bei der Frühförderung von Kindern mit Behinderung. Für Schwarz-Gelb ist es offensichtlich unerheblich, ob alle Kinder in Deutschland gleichermaßen von einer Frühförderung profitieren können. Auch weil die Krankenkassen regional sehr unterschiedlich auslegen, welche Förderungen übernommen werden. Somit hängt der Grad der Versorgung letztlich vom Wohnort ab. Das alles ignoriert die Bundesregierung, sagen Anette Kramme und Silvia Schmidt.

19.06.201219:00 bis
21:10 Uhr

Die UN-Behindertenrechtskonvention

Gemeindehaus der Ordenskirche, 95448 Bayreuth-St. Georgen Mit: Anette Kramme, Silvia Schmidt (Eisleben), Petra Ernstberger
20.03.2012 | Nr. 311

Bundesregierung engagiert sich zu wenig für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Die Bundesregierung tut zu wenig für die Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention. Das ist auch das Ergebnis einer Expertenanhörung im Deutschen Bundestag. Insbesondere strukturelle Probleme werden bisher nicht angegangen. Experten und SPD-Fraktion sind sich einig, dass den Forderungen nach neuen Zuständigkeiten und Leistungen für Menschen mit Behinderung endlich auch konkrete Maßnahmen folgen müssen, erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

04.07.2011 | Nr. 809

Diskriminierung erwerbsloser Menschen mit Behinderung in der GKV zurücknehmen

Erwerbslose Menschen mit Behinderung werden durch die Gesundheitspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung diskriminiert.
Angesichts der positiven Nachrichten zur Finanzsituation des Gesundheitsfonds fordern die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt, der gesundheitspolitische Sprecher Karl Lauterbach und die sozialpolitische Sprecherin Anette Kramme die Rücknahme diskriminierender Regelungen.

15.06.2011 | Nr. 710

Nationaler Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention unzureichend

Der Aktionsplan ist völlig unzureichend, um die in der UN-Kovention festgeschriebenen Menschenrechte tatsächlich zu verwirklichen, so dass behinderten Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht wird. Wir fordern, Menschen mit Behinderung aus der Abhängigkeit der Sozialhilfe herauszuholen, soziale Inklusion zu verwirklichen und umfassende Barrierefreiheit herzustellen, erklären Anette Kramme und Silvia Schmidt.

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