SPD Bundestagsfraktion

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09.02.2012 | Nr. 134

Gesetzliche Regelungen zur Stärkung der Kinderhospizarbeit endlich umsetzen

Kinderhospize und Kinderhospizdienste leisten eine sehr wichtige Arbeit für lebensverkürzt erkrankte Kinder und Jugendliche sowie deren Familien. Deswegen fordert die SPD-Bundestagsfraktion von der Bundesregierung, bereits getroffene gesetzliche Regelungen endlich umzusetzen und eine bedarfsgerechte Versorgung der Kinder und Jugendlichen sowie derer Familien sicherzustellen, erklären Bärbel Bas und Marlene Rupprecht.

24.11.2011 | Nr. 1423

Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache

Es wird höchste Zeit, dass Deutschland die Konvention des Europarats gegen Gewalt gegen Frauen ratifiziert und umsetzt. Das inzwischen von 17 Staaten gezeichnete Abkommen schafft einen übergreifenden rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Gewalt und beschreibt auch konkrete Maßnahmen, erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht.

18.11.2011 | Nr. 1400

Bei Kinderrechten nicht länger auf der Bremse stehen

Die Rechte von Kindern und Jugendlichen müssen in der Verfassung gestärkt werden. Allerdings steht die Bundesregierung bei der Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz auf der Bremse, erklären Marlene Rupprecht und Caren Marks.

27.10.2011 | Nr. 1262

Beim Kinderschutz nicht auf halber Strecke stehen bleiben

Das neue Kinderschutzgesetz geht grundsätzlich in die richtige Richtung, denn die Hilfenetzwerke vor Ort und die frühen Hilfen sollen gestärkt werden. Aber beim Kinderschutz darf die Regierung nicht auf halber Strecke stehen bleiben. Sie muss auch Lösungen anbieten, wie die Finanzierung gesichert werden kann, erklären Marlene Rupprecht und Caren Marks.

28.09.2011 | Nr. 1119

Hilfen für ehemalige Heimkinder vernünftig finanzieren

Die SPD-Bundestagsfraktion hat im Fachausschuss beantragt, dass die ursprüngliche finanzielle Vereinbarung über die Hilfen für ehemalige Heimkinder umgesetzt wird. Dabei sollen diese Hilfen für Betroffene ressortübergreifend bereitgestellt werden. Dies haben aber CDU/CSU und FDP abgelehnt, erklärt Marlene Rupprecht.

27.09.2011 | Nr. 1102

Kinderschutzgesetz weist in die richtige Richtung

Anlässlich der Anhörung zum Entwurf des Bundeskinderschutzgesetzes erklären Caren Marks und Marlene Rupprecht, dass der Entwurf in die richtige Rich­tung weist. Es ist positiv, dass Angebote der frühen Hilfen, die engere Zusam­menarbeit verschiedener Berufsgruppen vor Ort sowie Beratungsansprü­che für Kinder und Jugendliche gestärkt werden.

23.09.2011 | Nr. 1093

Kinderrechte umfassend stärken

Marlene Rupprecht und Christoph Strässer fordern die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. CDU und FDP müssen ihre Blockadehaltung endlich aufgeben. Außerdem muss das Asyl-und Aufenthaltsrecht geändert werden.

19.09.2011 | Nr. 1053

Umsetzung der Kinderrechte muss überall selbstverständlich sein

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September muss die Bundesregierung die Stärkung der Kinderrechte ganz oben auf ihre Agenda setzen. Bestehende Gesetze müssen regelmäßig überprüft werden, inwieweit sie mit dem Vorrang des Kin­deswohls in Einklang stehen. Notwendig ist auch eine Stärkung die Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen, erklärt Marlene Rupprecht.

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