SPD Bundestagsfraktion

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12.01.201519:00 bis
20:30 Uhr

Rotlicht im Fokus

Haus am Lützowplatz, Lützowplatz 9, 10785 Berlin Mit: Dr. Eva Högl, Sönke Rix
14.11.2014 | Nr. 735

10 Millionen Euro zusätzlich für Demokratieförderung und Kampf gegen Extremismus

In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2015 wurden die Mittel für die Demokratieförderung und die Unterstützung der Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit deutlich angehoben. Damit ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Gesamtstrategie gegen menschenfeindliche Einstellungen und für Demokratie auf dem richtigen Weg, erklären Eva Högl, Sönke Rix und Susann Rüthrich.

08.04.2014 | Nr. 199

Rassismus in der Mitte der Gesellschaft bekämpfen

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat das Jahr 2014 zum Themenjahr gegen Rassismus erklärt. Unter dem Motto „Gleiche Chancen. Immer“ fiel gestern der Startschuss. Rassismus hat viele Facetten und geht über die organisierte rechtsextreme Szene weit hinaus. Deshalb bedarf es neben einer kontinuierlichen Förderung von zivilgesellschaftlichen Initiativen und Projekten gegen Rassismus nun auch der konsequenten Umsetzung der Beschlüsse aus dem Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses, erklären Eva Högl und Sönke Rix.

13.03.2014

Neuer Schwung für die Gleichstellungspolitik

Auf ihrem Empfang zum Frauentag hat die SPD-Bundestagsfraktion mit Bündnispartnerinnen und Gästen die Erfolge ihrer langjährigen Arbeit erörtert. Gesetze und Ideen der SPD-Fraktion werden nun umgesetzt.

20.02.2014

Straftatbestand der Kinderpornographie verschärfen

Die Vorgänge rund um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy haben am Mittwoch das Parlament in einer Aktuellen Stunde beschäftigt. Welche Konsequenzen sind gesetzgeberisch zu ziehen?

20.02.2014

Bundestag bekräftigt Konsequenzen aus NSU-Terror

Der Untersuchungsausschuss zu den Morden des NSU hat etliche Empfehlungen ausgesprochen. Das Parlament fordert die Bundesregierung in einer Debatte auf, sie zügig und umfassend gemeinsam mit den Ländern umzusetzen.

02.09.2013

Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie wiederherstellen

„Die Stärke des Rechtsstaates ist nicht Fehlerfreiheit. Die Stärke des Rechtstaates ist es, Fehler zu erkennen, sie zu analysieren und dafür zu sorgen, dass sie sich nicht wiederholen können“, sagt Sebastian Edathy.

29.08.2013

Konsequenzen aus dem NSU-Terror ziehen

Am Mittwoch diskutierten mehr als 100 Expertinnen, Experten und Interessierte auf Einladung der SPD-Fraktion über die innen- und gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die aus dem NSU-Terror zu ziehen sind.

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