SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

11.05.2016

TTIP - offene Märkte brauchen klare Regeln

Nein, so wie die Amerikaner sich das offenbar vorstellen, wird es nicht kommen. Keiner will das. Europäische Standards werden bei TTIP nicht abgesenkt. Ein Blick auf eine engagierte Debatte.
21.04.2016 | Nr. 229

Die deutsche Sozialdemokratie steht an der Seite der brasilianischen Demokratie

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt alle demokratischen Kräfte in Brasilien, die sich antipolitischen und antidemokratischen Ideologien entgegenstellen und hofft, dass in einem Dialogprozess ein Ausweg aus der Krise gefunden wird. Die Opposition in Brasilien muss zu demokratischen Grundprinzipien zurückkehren. Das bedeutet, Wahlergebnisse zu respektieren und den politischen Wechsel an den Wahlurnen zu erkämpfen, erklären Niels Annen und Klaus Barthel.
01.02.2016 | Nr. 60

Deutsche Post muss an Sonntagsleerung festhalten

Die von der Deutschen Post angekündigte massive Einschränkung der Sonntagsleerung von Briefkästen kann nach der drastischen Portoerhöhung zum 1. Januar 2016 nicht hingenommen werden, erklärt Klaus Barthel.

06.11.2015

Freie Routerwahl ermöglichen

Der „Routerzwang“ ist nicht mit den EU-rechtlichen Vorgaben für einen liberalisierten Endgerätemarkt vereinbar. Ziel ist vielmehr die Gewährleistung eines freien Marktes für Telekommunikationsendgeräte in der EU.

04.11.2015 | Nr. 760

Routerzwang wird abgeschafft

Am Donnerstag wird der Entwurf eines „Gesetzes zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten“ im Deutschen Bundestag abschließend beraten. Bereits am Mittwoch haben die Ausschüsse ihre Beratungen abgeschlossen und dem Entwurf mit großer Mehrheit zugestimmt, erklären Lars Klingbeil und Klaus Barthel.

18.08.2015 | Nr. 576

Deutsche Post muss auch am Montag Briefe zustellen

Mit ihrer Ankündigung, im Sommer montags keine Briefe mehr zuzustellen und womöglich auch nicht mehr jeden Briefkasten zu leeren, verstößt die Deutsche Post eindeutig gegen gesetzliche Vorschriften. Der Post-Universaldienst verpflichtet die Post zur werktäglichen Zustellung von Briefen und zur werktäglichen Leerung von Briefkästen. Die Bundesnetzagentur muss im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher gegen diesen Gesetzesverstoß vorgehen, erklärt Klaus Barthel.

10.06.2015

Für eine soziale Marktwirtschaft 4.0

300 Betriebs- und Personalräte diskutieren mit der SPD-Fraktion über die Digitalisierung der Arbeitswelt und die Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen.

Seiten

z.B. 18.01.2019
z.B. 18.01.2019

Filtern nach personen: