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SPD-Bundestagsfraktion treibt Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad voran
Heute berät der Deutsche Bundestag den fraktionsübergreifenden Antrag zur „Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad“. Mit dieser Initiative treibt die SPD-Bundestagsfraktion die Aufarbeitung der systematischen Menschenrechtsverletzungen, die in Chile begangen wurden, voran, sagen Christian Flisek und Klaus Barthel.Die deutsche Sozialdemokratie steht an der Seite der brasilianischen Demokratie
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt alle demokratischen Kräfte in Brasilien, die sich antipolitischen und antidemokratischen Ideologien entgegenstellen und hofft, dass in einem Dialogprozess ein Ausweg aus der Krise gefunden wird. Die Opposition in Brasilien muss zu demokratischen Grundprinzipien zurückkehren. Das bedeutet, Wahlergebnisse zu respektieren und den politischen Wechsel an den Wahlurnen zu erkämpfen, erklären Niels Annen und Klaus Barthel.20:00 Uhr
Deutschland und die Zukunft Europas
Flößerei, Sebastiani-Steg 1, 82515 Wolfratshausen Mit: Klaus Barthel, Ewald SchurerG7-Treffen und Gipfel der Östlichen Partnerschaft
Auf dem EU-Ostpartnerschaftsgipfel, dem G7-Treffen und dem EU-CELAC-Gipfel stehen in den kommenden Wochen wichtige Punkte zur europäischen und globalen Zusammenarbeit auf der Agenda.
Chancen der amerikanisch-kubanischen Annäherung auch für Europa nutzen
US-Präsident Obama hat eine Normalisierung der Beziehungen zu Kuba angekündigt. Dies ist eine gute Gelegenheit für die EU, ihre Kubapolitik zu überdenken, sagt Klaus Barthel.
Erfolg von UNASUR: Gespräche zwischen Regierung und Opposition in Venezuela
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die erfolgreiche regionale Vermittlung durch UNASUR und den vereinbarten Dialog zwischen Regierung und Opposition in Venezuela, damit die anhaltenden Protest ein friedliches Ende finden, erklärt Klaus Barthel.
Bundesregierung soll sich für Lockerung der EU-Außenpolitik gegenüber Kuba einsetzen
Wir rufen die Bundesregierung eindringlich auf, einer Lockerung der Beziehungen zwischen der EU und Kuba nicht im Wege zu stehen. Angesichts der jüngeren Entwicklung sollte die EU für einen politischen Dialog und engere Beziehungen mit Kuba offen sein, erklärt Klaus Barthel.
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